Frage an Matthias W. Birkwald von Julia N. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Birkwald,
mich interessiert, für welche Ziele Sie sich einsetzen werden, wenn Sie bei der nächsten Bundestagswahl gewählt werden.
Wenn genügend Antworten aus meinem Wahlkreis zusammen kommen, plane ich den Link zu der Seite abgeordnetenwatch.de auf der Plattform nebenan.de zu veröffentlichen, damit sich meine Nachbarn auch über ihre Wahlmöglichkeiten informieren können. Deswegen würde ich mich freuen, wenn Sie nicht nur einen Link zum Wahlprogramm Ihrer Partei schicken, sondern antworten, für was Sie persönlich stehen.
Mit freundlichen Grüßen,
J. N.
Liebe Frau N.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte:
In Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist mein politisches Leitbild. Eine Gesellschaft, in der die Einen im Champagner baden und die Anderen ihre Nahrung in den Mülltonnen suchen, lehne ich ab. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit sollten im Vordergrund stehen. Darum gilt es,
• Armut zu bekämpfen und nicht die Armen,
• Menschen, denen es gut geht, vor dem sozialen Abstieg zu bewahren
• und die Reichen endlich zu Gunsten des Gemeinwohles in die Verantwortung zu nehmen.
Für meinen Schwerpunkt – die Renten- Arbeits- und Sozialpolitik - sind mir folgende Punkte am wichtigsten:
• Gegen Hungerlöhne und Armut trotz Arbeit muss der gesetzliche Mindestlohn ohne Ausnahmen auf zwölf Euro pro Stunde angehoben werden.
• Hartz IV muss abgeschafft und durch eine sanktionsfreie und bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung von 1050 Euro ersetzt werden.
• Die gesetzliche Rente muss wieder ab 65 den Lebensstandard sichern und sie muss endlich vor Armut schützen. Deswegen kämpfe ich dafür, dass das Rentenniveau auf 53 Prozent angehoben und Rentenkürzungen - wie zum Beispiel die Rente erst ab 67 - abgeschafft werden.
• Um allen Menschen im Alter ein armutsfreies Leben zu ermöglichen, müssen die Rente nach Mindesteinkommen in reformierter Form und eine Solidarische Mindestrente in Höhe von 1050 Euro netto eingeführt werden.
Dafür streite ich leidenschaftlich.
Mit besten Grüßen,
Ihr Matthias W. Birkwald