Frage an Matthias W. Birkwald von Ulrich R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Rosendahl,

offen gesagt, haben Sie ein Thema angesprochen, mit dem ich mich bis dato nicht auseinder gesetzt habe, da ich selbst kein Jäger bin und mich bisher niemand mit der Frage konfrontiert hat.

Die von Ihnen genannten Gründe scheinen aus ökologischer Sicht eindeutig für den Stahlschrot und gegen den Bleischrot zu sprechen. Seien Sie versichert, dass ich im Falle meiner Wahl in den Deutschen Bundestag das Thema mit unseren umweltpolitischen ExpertInnen erörtern werde.

Da ich aus Ihrer Frage ein Interesse am Tierschutz heraus zu lesen glaube, gestatten Sie mir einige Ausführungen zum Thema Tierschutz:

Grundsätzlich bin ich dafür, auch mit Tieren respektvoll umzugehen und die Linkspartei. tritt darum z.B. für ein sofortiges Verbot der Tierversuche an Affen, also an Primaten ein. Es müssen Mittel für die Entwicklung von Alternativmethoden zu Tierversuchen bereitgestellt werden. Warum? Nun, im Jahre 2005 wurden in der Bundesrepublik 2,1 Millionen Tierversuche durchgeführt, europaweit waren es 10,7 Millionen. Wenn die EU in den nächsten Jahren 100 000 Altchemikalien auf ihre Gefährlichkeit überprüfen wird, bedeutet das die grausame Tötung von bis zu 45 Millionen Tieren im Tierversuch.
Die Linke. und ich persönlich fordern eine artgerechte Tierhaltung. Entsprechend einer EU-Richtlinie soll ab 2007 in Deutschland ein Verbot der herkömmlichen Käfige gelten. Davon betroffen wären etwa 42 Millionen Legehennen. Die unionsgeführte Mehrheit im Bundesrat blockiert bereits jetzt diese Verordnung und möchte eine Verlängerung der Übergangsfristen für die herkömmlichen Legehennenkäfige sowie Abstriche bei der Mindesthöhe von Käfigen durchsetzen. Eine Schweinehaltungsverordnung, die ihren Namen verdient, fehlt ebenso, wie eine für die Haltung von Masthühnern und Kaninchen. Ein Verbot der Pelztierzucht steht lange an.

Die Linkspartei. fordert die strikte Umsetzung der EU-Richtlinien zur Käfighaltung und entsprechende Vorschriften auch für andere Nutztiere sowie ein Verbot der Pelztierzucht.

Ein wichtiges Thema sind auch die Tiertransporte. Nach wie vor werden lebende Rinder aus der EU in Drittländer exportiert, davon 200 000 in den Nahen Osten. Diese Transporte werden durch die EU subventioniert. Neue Vorschriften orientieren sich mehr an den Interessen von Händlern und Transporteuren als an den Bedürfnissen der Tiere. Die Linke. fordert die Streichung der EU-Subventionen für Lebendviehtransporte. Um das Leid der Tiere durch die Transporte möglichst gering zu halten, fordern wir, den Transport zum nächsten Schlachthof auf längstens vier Stunden zu begrenzen. Die eingesparten Subventionsgelder sollen in eine tiergerechte Haltung investiert werden.

Der Tierschutz ist im Grundgesetz aufgenommen. Aufgabe für die Zukunft wird es sein, in der Gesetzgebung das Staatsziel Tierschutz näher zu konkretisieren und ein Verbandsklagerecht in Fragen Tierschutz einzuführen.

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias W. Birkwald