Tobias Koch
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Beiträge, die Grundstückseigentümer beim Ausbau oder bei der Sanierung einer Straße zahlen müssen, werden auf Landesebene geregelt. Für Nordrhein-Westfalen gilt hier § 8 des Kommunalabgabengesetzes. (...)
(...) Die Union befürwortet eine breite Die Union befürwortet eine breite Förderung des Radverkehrs, Umweltschutz, Umweltschutzlanung und Tourismus umfasst. Die Bedeutung und das Potenzial des Verkehrsmittels Fahrrad nimmt vor allem im urbanen Raum immer mehr zu. (...)
(...) Auch in Zukunft halte ich es für notwendig, ausgewogen parallel in den Ausbau des öffentliches Verkehrs sowie des Individualverkehrs zu investieren. Das reibungslose Funktionieren beider Verkehrsarten ist für ein ganzheitliches Mobilitätskonzept unabdingbar. (...)
(...) Durch unzulässige Manipulationen an Dieselantrieben und eine extensive Inanspruchnahme rechtlicher Ausnahmen bei EU-Vorgaben zum Abgasverhalten der Fahrzeuge wurden das Image und das Vertrauen in die Automobilindustrie als Schlüsselindustrie unseres Landes in erheblichem Umfang beschädigt. Die Automobilindustrie muss dafür volle Verantwortung übernehmen. (...)