Frage von Stefan E. • 16.06.2024
Antwort ausstehend von Matthias Czech SPD
die Sicherheit im ÖPNV und an den Haltestellen ist der SPD-Fraktion Hamburg außerordentlich wichtig. Auf unseren letzten Fraktionssitzungen wurde die offensichtlich schwieriger werdende Situation mehrmals sehr kritisch diskutiert, und wir befinden uns dazu in ständigem Austausch mit Senat und Verkehrsunternehmen.
Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht. Seit mehr als 40 Jahren wird dieses Recht den iranischen Frauen vorenthalten, ihre Rechte werden systematisch beschnitten und ihre Freiheiten unterdrückt.