Konkret haben wir als Ampel den Gemeinsamen Bundesausschuss per Gesetz dazu verpflichtet, bis Ende des Jahres klare Diagnosekriterien festzulegen und eine flächendeckende Versorgung für Betroffene nachzuweisen.
Frage von Maria L. • 16.01.2023
Antwort von Marlene Schönberger Bündnis 90/Die Grünen • 29.06.2023
Frage von Moritz T. • 13.01.2023
Antwort von Marlene Schönberger Bündnis 90/Die Grünen • 28.06.2023
Die ständige Kompromisssuche macht es uns Grünen sehr schwer, Klimaschutz so konsequent umzusetzen, wie wir es uns wünschen würden.
Frage von Erich F. • 06.04.2022
Antwort von Marlene Schönberger Bündnis 90/Die Grünen • 18.07.2022
Abgesehen von den energiepolitischen und wirtschaftlichen Gründen, dem fehlenden Endlager und dem hohen Risiko des zudem in die Jahre gekommenen Reaktors, steht auch das Fehlen von neuen Brennstäben einem Weiterbetrieb im Wege
Frage von Frank S. • 31.03.2022
Antwort von Marlene Schönberger Bündnis 90/Die Grünen • 05.04.2022
Grüne stehen auch weiterhin klar zum Tempolimit, aber in der Koalition mit der FDP leider nicht durchsetzbar
Frage von Adam N. • 03.02.2022
Antwort von Marlene Schönberger Bündnis 90/Die Grünen • 18.07.2022
Selbstverständlich gab es zu keinem Zeitpunkt eine Regelung, die Krankenhäusern die Behandlung von Personen auf Basis ihres Impfstatus untersagt hätte.