Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Falls nicht: Warum?

Liebe Frau F., 

Danke für Ihre Nachfrage. Ich bedaure sehr zu hören, dass Sie von ME/CFS betroffen sind und bin mir des Leides und der Einschränkungen, die damit einhergehen, bewusst.  

Auch dass die Versorgungs- und Forschungslage große Lücken aufweist, ist mir bewusst – deswegen wurde die Krankheit auch als eine der wenigen in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Tatsächlich ist seitdem bereits einiges passiert: So haben wir als Ampel den Gemeinsamen Bundesausschuss per Gesetz dazu verpflichtet, bis Ende des Jahres klare Diagnosekriterien festzulegen und eine flächendeckende Versorgung für Betroffene nachzuweisen. Zusätzlich wurden in den Haushalten 2022 und 2023 über 22 Millionen Euro für Forschung rund um ME/CFS und Long-Covid zur Verfügung gestellt – das möchten wir als Grüne in den kommenden Jahren so fortsetzen. In dem Zuge haben wir auch die Nationale Klinische Studiengruppe (NKSG) zu Post-Covid und ME/CFS eingerichtet, die in den letzten 2 Jahren mit ca. 10 Millionen Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wurde.  

Darüber hinaus sind wir mit der Pharma-Industrie und vor allem mit Krankenkassen und den Ärztekammern im Gespräch, um für bessere Aufklärung und neue Forschungsinitiativen zu sorgen – leider kann in den Bereichen jedoch auch die Politik nicht mehr machen, als Gespräche zu führen und an den verantwortlichen Stellen auf Änderungen hinzuwirken.  

Aus diesem Grund halte ich den Antrag der CDU/CSU-Fraktion nicht für überzeugend. Dieser weckt bei Betroffenen falsche Erwartungen auf schnelle Lösungen, die so leider nicht realistisch sind – denn was gefordert wird, liegt teilweise schlichtweg nicht in der Kompetenz politischer Akteur*innen. Die Union fordert in dem Antrag die Entwicklung von (Reha-) Therapiemaßnahmen und die Anpassung medizinischer Lehrinhalte. Es ist uns jedoch nicht möglich, hier Regeln aufzustellen – stattdessen können wir als Politiker*innen nur im Gespräch mit Stakeholdern auf Veränderungen hinwirken. Das tun wir bereits und werden dem auch weiterhin nachgehen!  

Die Union verkennt in ihrem Antrag leider bewusst Tatsachen und versucht, ein gesundheitspolitisches Thema zur Gewinnung von Wähler*innenstimmen zu nutzen.  

Ich halte den Antrag deswegen nicht für überzeugend und werde ihm nicht zustimmen.  

Ich hoffe, Ihnen die Gründe dafür ausreichend dargelegt zu haben. Meine Ablehnung des Antrags wurzelt keineswegs in der fehlenden Erkenntnis des Aufholbedarfs im Bereich ME/CFS - ich arbeite mit meiner Fraktion aktiv daran, diesem nachzukommen.  

Ich wünsche Ihnen alles Gute! 

Mit freundlichen Grüßen  

Marlene Schönberger