Frage an Markus Uhl von Stephanie S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Schneider,

meine Haltung zu der von Ihnen gestellten Frage zum Klimawandel und zum Ausstieg aus der Braunkohlenutzung beantworte ich Ihnen gerne.
Als Mitglied der CDU/CSU-Fraktion entspricht meine Haltung zu Ihren Fragen den Inhalten und Zielen, die wir im Koalitionsvertrag festgelegt haben. Uns ist wichtig, dass wir die Energiewende sauber, sicher und auch bezahlbar fortführen. Dazu zählt ein zielstrebiger, effizienter, netzsynchroner und zunehmend marktorientierter Ausbau der Erneuerbaren Energien. Wir streben unter diesen Voraussetzungen die Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien auf 65 Prozent bis 2030 an. Und natürlich ist auch die Modernisierung der Stromnetze unabdingbares Ziel.

Wir haben zudem die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" eingesetzt, die unter Einbeziehung unterschiedlicher Akteure aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften sowie betroffenen Ländern und Regionen auf Basis des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 und des Klimaschutzplans 2050 ein Aktionsprogramm erarbeiten soll. Das Aktionsprogramm soll dabei folgende Elemente enthalten:

. Maßnahmen, um die Lücke zur Erreichung des 40 Prozent-Reduktionsziels bei den klimaschädlichen Treibhausgasemissionen (gegenüber dem Stand von 1990) bis 2020 so weit wie möglich zu reduzieren

. Maßnahmen, die das 2030-Ziel für den Energiesektor zuverlässig erreichen, einschließlich einer umfassenden Folgenabschätzung

. einen Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung, einschließlich eines Abschlussdatums und der notwendigen rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen und strukturpolitischen Begleitmaßnahmen und

. die finanzielle Absicherung für den notwendigen Strukturwandel in den betroffenen Regionen und einen Fonds für Strukturwandel aus Mitteln des Bundes.

Weitere Informationen zur Arbeit der Kommission finden Sie hier: https://www.kommission-wsb.de

Mit freundlichen Grüßen

Markus Uhl