Frage an Markus Uhl von Leroy M. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Mireille,

gestatten Sie mir zunächst bitte eine kurze Vorbemerkung, die Bezug auf den letzten Teil Ihrer Ausführungen nimmt: Die Zuständigkeit für die Jugendämter liegt bei den jeweiligen Kommunen. Zwar haben die Ämter bei ihrer Arbeit durchaus einen breiten Gestaltungsspielraum, dennoch agieren sie natürlich keinesfalls in einem rechtsfreien Raum. Nein, die Jugendämter unterliegen sowohl der Rechtsaufsicht durch die zuständigen Behörden als auch der Fach- und Dienstaufsicht durch den Leiter der jeweiligen Verwaltung, also den Bürgermeister oder Oberbürgermeister bzw. in Landkreisen dementsprechend dem Landrat.

Im Folgenden gehe ich auf die derzeitige Situation der Jugendämter ein, die vermutlich den Hintergrund Ihrer Anfrage bildet. Einer repräsentativen Studie der Hochschule Koblenz zufolge, die von Oktober 2016 bis Mai 2018 durchgeführt wurde, sind die Jugendämter in vielen Fällen überlastet. Grund sind u.a. die zu hohen Fallzahlen pro Mitarbeiter und Mitarbeiterin und die oft nicht ausreichende Anzahl an Bewerbern. Bei dieser Ausgangslage fehlt die Zeit für intensive, detaillierte Prüfungen der Einzelfälle bzw. auch für die Beratung der Eltern.

Zu Recht fragen sich die Bürgerinnen und Bürger, warum die Personalausstattung bei den Jugendämtern bisweilen sogar derart desolat ausgestaltet ist, dass misshandelte oder missbrauchte Kinder von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eines Amtes nicht wahrgenommen werden.

Die Arbeit der Jugendämter krankt dabei oft nicht an der Finanzierung, auch wenn es bei den Kommunen natürlich eine unterschiedlich starke finanzielle Leistungsfähigkeit gibt. Fakt ist aber auch: Die Kommunen können den größten Überschuss seit der Wiedervereinigung 1990 verzeichnen. Dieser Überschuss lag im vergangenen Jahr 2017 bei 9,7 Milliarden Euro. Und natürlich war der Bund nicht untätig, hat die Kommunen in der Vergangenheit entlastet und wird dies auch in Zukunft weiter tun: Konkret geht es um zusätzliche 14,5 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2014-2021 allein im Bereich Familie.

Entscheidend ist aus meiner Sicht, dass die Kommunen lernen, die überragend wichtige Bedeutung der Arbeit der Jugendämter zu erkennen und insbesondere auch zu schätzen.

Der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat unlängst in einem Interview mit dem SWR die Bedeutung der Präventionsarbeit in den örtlichen Jugendämtern hervorgehoben. Dabei hat er ebenso deutlich wie zutreffend formuliert: "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Prävention anfangs Geld kostet, aber nachher Geld spart." Dem ist nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Uhl

Mitglied des Deutschen Bundestages