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Markus Uhl
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Frage von Heinke H. •

Frage an Markus Uhl von Heinke H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
Sie sind seit 18.07.2017 Abgeordneter im Bundestag.

Meine Frage: an wieviel Sitzungen des Bundestages, in Ausschüssen oder Ihrer Fraktion teilgenommen.?

An welche Organisation spenden Sie Ihre Diäten für diese Zeit in der Sommerpause des Parlaments?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Heinke,

ich bin am 18.07.2017 für den Abgeordneten Alexander Funk in den Deutschen Bundestag nachgerückt. Ich habe an den Sitzungstagen am 4. und 5. September selbstverständlich vollständig an der Plenumssitzung, dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Landesgruppe, ebenso wie an der Fraktionssitzung teilgenommen.

Scheidet ein Bundestagsabgeordneter aus, so ist laut Gesetz dessen Platz unmittelbar zu besetzen. Dies ist im Fall von Alexander Funk geschehen. Hierbei handelt es sich um ein Recht zur Stärkung des Parlamentarismus in Deutschland und zur Aufrechterhaltung der demokratischen Prozesse. Dabei spielt der Zeitraum keine Rolle.

Dabei ist auch klar: Was vorher galt, gilt auch für mich als Nachrücker. Ich erhalte die gleiche Bezahlung wie mein Vorgänger. Es gibt keine Mehrkosten. Im Gegenteil: Ich verzichte auf hauptamtliche Mitarbeiter in meinem Berliner Büro. So spare ich dem Steuerzahler Geld. Diese Entscheidung war für mich selbstverständlich.

Die Menschen sollten auch wissen: Seit ich in der Kommunalpolitik aktiv bin, habe ich an etliche Organisationen gespendet. Nicht nur im Wahlkampf, sondern über viele Jahre hinweg. Dies habe ich selbstverständlich auch nach dem Nachrücken in den Bundestag getan und werde dies gern auch nach der Bundestagswahl tun, wenn die Bürgerinnen und Bürger mir ihre Stimme geben. Im Übrigen ist es ein Trugschluss zu glauben, dass ein Abgeordneter nur etwas „leistet“ wenn er seine Zeit in Sitzungen in Berlin verbringt. Wesentlicher Bestandteil der Abgeordnetentätigkeit ist der Dialog mit Menschen, Unternehmen, Institutionen im Wahlkreis. Ich verstehe mich als Volks-Vertreter im besten Sinne und deshalb ist es mir wichtig, nah bei den Menschen im Wahlkreis zu sein. Das tue ich seit Wochen sehr intensiv in mittlerweile mehr als 250 Terminen bei Unternehmen, Vereinen und Institutionen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Markus Uhl

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