Markus Söder

(...) Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Straftatbestand, der unterbunden und natürlich geahndet werden muss. Die Prüfung der Vorgänge im Zusammenhang mit der Selbstanzeige von Herrn Hoeneß obliegt derzeit der Staatsanwaltschaft. (...)

(...) Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Straftatbestand, der konsequent nach Recht und Gesetz verfolgt werden muss. (...)

(...) Nach dem Scheitern des Steuerabkommens Deutschland-Schweiz beteiligt sich Bayern angesichts der veränderten Rahmenbedingungen wieder an den Kosten für den Ankauf von Steuerdaten. Der Kauf von Daten ist derzeit leider das einzige Mittel, um Steuerbetrug in Verbindung mit entsprechenden Kapitalanlagen im Ausland entgegenzutreten. (...)

(...) Die staatliche Förderung der Herrenchiemsee Festspiele als herausragende Festivalveranstaltung im Rahmen des Bayerischen Kulturkonzeptes ist eine Entscheidung des Bayerischen Landtags und der Bayerischen Staatsregierung. Der Veranstalter hat in den ersten Jahren der Herrenchiemsee Festspiele bereits signifikante Eigenleistungen erbracht. (...)

(...) der Frankenbock im Nürnberger DB-Museum war eine Veranstaltung der Brauerei „Staatliches Hofbräuhaus in München“, insbesondere auch für deren Kunden. Wegen der sehr begrenzten Platzverhältnisse konnten daran leider nur geladene Gäste teilnehmen. (...)