Frage an Markus Pauzenberger von Martin K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Keune,

bereits seit vielen Jahren setzt sich die SPD Mitte dafür ein, dass es zu einer Verbesserung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer kommt.
In unserem Bezirk wurden Tempo 30 Bereiche eingeführt, z. B. in der Paulstr. in Tiergarten, Fahrradwege als Teil der Straßen oder aber das Verkehrskonzept für die Spandauer Vorstadt, welches nach 15 langen Jahren beschlossen wurde. Dieses Verkehrskonzept wird eine Verkehrsberuhigung und vor allem eine Verkehrsreduzierung zur Folge haben. Verkehrsexperten und auch ich, versprechen uns davon einen zahlenmäßigen Rückgang bei Verkehrsunfällen. Während einer Diskussionsveranstaltung wurde ich von einer Bürgerinitiative zur Verkehrsberuhigung der Torstraße angesprochen. Ich habe um eine Terminvorgabe für ein Treffen gebeten, damit wir über weitere geplante Schritte ungestört sprechen können.
Aber nicht nur die bezirkliche SPD ist aktiv. Unfälle, verursacht durch den so genannten Toten Winkel, müssen verhindert werden. Auf Initiative der SPD hat das Land Berlin für alle landeseigenen Unternehmen die Nachrüstung mit Zusatzspiegeln (Dobli-Spiegel) zur Sichtbarkeit in den Bereich des Toten Winkels veranlasst. In Zusammenarbeit mit Senatorin Junge-Reyer wurde mit der IHK und dem Speditionsgewerbe eine Initiative für eine Nachrüstung auf freiwilliger Basis gestartet. Der Versuch im Bundestag eine gesetzliche Regelung für eine Nachrüstung mit diesem Dobli-Spiegel zu erhalten ist zu meinem Bedauern gescheitert.
Ich werde mich zeitnah mit Berliner SPD Bundestagsabgeordneten in Verbindung setzten, damit aus ihren Reihen eine neue Initiative für eine gesetzliche Regelung gestartet wird. Unfälle wegen des Toten Winkels können zwar durch diesen Zusatzspiegel nicht 100 % verhindert werden, aber jeder Versuch diese Unfallursache zu verhindern hat meine Unterstützung.

Mit den besten Grüßen
Markus Pauzenberger