Frage an Markus Pauzenberger von Albrecht S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Herr Selge,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen hiermit gern wie folgt beantworte.

Eine freiwillige Vereinbarung, wie zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband, ist der erste Schritt in die richtige Richtung eines Nichtraucherschutzes. Ich hoffe sehr, dass bis 2008 die Ziele dieser Vereinbarung umgesetzt sind. Falls nicht, wird der Gesetzgeber aktiv werden. Zwischenzeitlich muss aber das Land Berlin mit seinen öffentlichen Einrichtungen als gutes Beispiel vorangehen und seine Gebäude rauchfrei werden. Dies gilt auch für die Räume des Abgeordnetenhauses. Ich wünsche mir, dass die Vernunft ein gesetzliches Rauchverbot in Gaststätten nicht erforderlich macht.

Die Zuständigkeit für die Ladenschlusszeiten liegt seit gut einem Monat nicht mehr beim Bund, sondern beiden Ländern Die Abschaffung des Ladenschlusses in Berlin wird kommen. Allerdings rechne ich nicht mit einer flächendeckenden Ausweitung der Öffnungszeiten. Die Einzelhändler vor Ort wissen zu welchen Zeiten sie ihre Kunden erreichen und werden ihre Öffnungszeiten individuell anpassen.

Im Bezirk Mitte (Tiergarten, Wedding und Mitte) gibt es zurzeit 28 Kinderärzte, davon im Ortsteil Mitte zehn und in meinem Wahlkreis sind es nach meiner Recherche zwei. Der Bezirk Mitte hat einen Versorgungsgrad von 123 % bei Kinderärzten. Nach diesen Zahlen gibt es keinen Mangel von Kinderärzten. Dennoch ist die Realität anders und ich stimme Ihnen zu, dass zwei Kinderärzte den Bedarf vor Ort nicht abdecken können.. Zusätzliche Kinderärzte könnten sich hier niederlassen. Laut Kassenärztlicher Vereinigung muss er oder sie aber bereits eine Zulassung als Kinderarzt in Berlin haben

Ein wesentlicher Verursacher für die Schadstoffbelastung ist der Individualverkehr und hier überwiegend die LKW und PKW mit Dieselmotoren. Allgemeine Fahrverbote für bestimmte Straßen werden der Problematik nicht gerecht, da es dann zu einer unerwünschten Belastung der Ausweichstraßen kommt. Deshalb hat sich der Senat entschieden, die Innenstadt (innerhalb des S-Bahnringes) in eine Umweltzone einzurichten. Innerhalb dieser Umweltzone müssen ab 2008 Dieselfahrzeuge mindesten die Schadstoffklasse EURO II erfüllen und einen Dieselrußfilter haben. Auch die Busse der BVG werden bis zu diesem Zeitpunkt mit der neuen Technik nachgerüstet. Ab 2010 werden die Bedingungen noch verschärft. Berlin hat eines der besten öffentlichen Verkehrsnetze in Europa. Nutzen wir es und werben wir dafür, dass noch mehr Berlinerinnen und Berliner auf Busse, U-Bahnen, S-Bahnen und auf die Tram umsteigen. Der Umwelt und der "Berliner Luft" zu liebe.

Eine kurzfristige Lösung des Drogenhandels im Weinbergspark kann ich Ihnen nicht bieten. Große Polizeieinsätze, wie bereits schon mehrmals passiert, verdrängen den Drogenhandel immer nur kurzzeitig. Meine Hoffnung liegt beim so genannten "Runden Tisch Weinbergspark" der Bürgerinitiative Weinbergspark an dem auch ich und weiter Mitglieder der SPD mitarbeiten. Alle betroffenen Akteure sitzen an einem Tisch und alle arbeiten an Lösungen. Erste Erfolge sind z.B. der Park wird rundum erneuert, der Kinderspielplatz durch den Einsatz von 540.000 Euro attraktiver gestaltet. Geplant ist auch, dass es mehr Beleuchtung im Park geben soll, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu erhöhen. Wichtig ist aber auch, dass sich die Bevölkerung weiter aktiv einbringt.
Am 1. September wird ab 15.00 Uhr ein Bürgerfest im Weinbergspark durchgeführt. Kommen Sie vorbei und zeigen Sie durch ihr Kommen das der Park den Bürgerinnen und Bürgern gehört und nicht den Dealern.

Mit den besten Grüßen
Markus Pauzenberger