Markus Löning

Sehr geehrter Herr Deutsch,

(...) lassen Sie mich in aller Deutlichkeit auf die von Ihnen gestellten Fragen antworten antworten: Nein, das halte ich nicht für denkbar! Und nein, ich halte Osama bin Laden nicht für ein Kunstprodukt! Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen sind völlig abwegig. (...)

(...) die FDP-Bundestagsfraktion hält eine Klassifizierung von Lebensmitteln in „gute“ und „böse“ Produkte für nicht zielführend. Das so genannte Ampelsystem ist ein zu eindimensionales System, denn es reduziert das Kaufverhalten auf eine viel zu simple Botschaft, nNachvollziehbare Kriterien für eine rote, gelbe oder grüne Kennzeichnung sind schwer zu definieren. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Hinweise. Ich habe ich mich in meiner Antwort auf die EU-Verordnung (EG) 2320/2002 bezogen, in der es heißt: „Personal, das Zugang zu Sicherheitsbereichen haben muss, ist einer Zuverlässigkeitsprüfung zu unterziehen, die sich mindestens auf die fünf vorangegangenen Jahre erstreckt. Die Überprüfung ist in regelmäßigen Abständen von höchstens fünf Jahren zu wiederholen.“ Ich war davon ausgegangen, dass Personal auch Piloten einschließt. (...)

(...) Im Rahmen dieser Prüfung sollte und soll durch Vorlage des polizeilichen Führungszeugnisses und eines Auszugs aus dem Bundesverkehrsregister insbesondere geklärt werden, ob der Betroffene zum Beispiel durch Trunkenheit im Straßenverkehr auffällig wurde, was ggf. (...) Die Wahrscheinlichkeit, durch eine solche Sicherheitsüberprüfung einen potenziellen Attentäter zu enttarnen, erscheint aber gering, da nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden keiner der Terroristen vom 11.09.2001 in dieser oder ähnlicher Weise zuvor polizeilich in Erscheinung getreten war. (...)