(...) ich kandidiere nicht für den Landtag NRW, denn mit der Wahrnehmung meines Bundestagsmandats bin ich ausreichend beschäftigt und möchte mich auch weiterhin voll und ganz dieser Arbeit widmen. (...)
(...) Nun - 60 Jahre später - kann man da wohl aus guten Gründen optimistischer sein. Deshalb fordern die Grünen auch, dass Volkabstimmungen und Volksentscheide endlich auch auf Bundesebene eingeführt werden können. Das heißt auch explizit nicht, dass alles zur Disposition steht. (...)
(...) Für solche Ausführungen ist hier nicht der richtige Ort, daher nur in Kürze: Wir von der Grünen Bundestagsfraktion möchten möglichst vielen Menschen mit Assistenzbedarf eine Beschäftigung auf dem allgemein Arbeitsmarkt ermöglichen. (...) Dies heißt im Umkehrschluss mit Sicherheit nicht, dass wir den Geschützten Arbeitsmarkt von heute auf morgen abschaffen möchten. (...)
(...) Man erhält die volle Erwerbsminderungsrente nur dann, wenn man nicht in der Lage ist mindestens drei Stunden am Tag zu arbeiten. Als Mensch mit Behinderung hat man die Möglichkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen zu arbeiten. (...)
(...) Wir von Bündnis 90/Die Grünen haben nicht nur im parlamentarischen Prozess stets gefordert, neben Verbesserungen der Lebenssituation auf finanzieller Seite, auch die emotionale Verantwortung seitens der in Verantwortung Stehenden nachzuvollziehen. Ich fände es angebracht, wenn sich neben der Firma Grünenthal auch die deutsche Bundesregierung für die Versäumnisse offiziell entschuldigen würden. Weitere Informationen finden Sie auf meiner Homepage unter: www.markus-kurth.de (...)
(...) genau wie Sie auch, halte ich es für falsch, dass versicherungsfremde Leistungen wie die Renten für die Bürgerinnen und Bürger aus den fünf neuen Bundesländern aus der gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt werden. Man hätte entscheiden sollen, dass diese Renten aus Steuereinnahmen gezahlt werden sollen. Trotzdem ist festzuhalten, dass der Bund erhebliche Zuschüsse zur gesetzlichen Rentenversicherung leistet. (...)
