Welche Entnahme gab es in der Vergangenheit aus der Rentenversicherung, weil die Nachhaltigkeitsrücklage überschritten wurde?
Sehr geehrter Herr Kurth,
man kann in den letzten Jahren in der Presse ständig lesen, dass es bei den Auszahlungen der Renten Zuschüsse aus anderen Steuereinnahmen gegeben hat, weil die Einzahlungen durch die Überalterung der Menschen nicht mehr ausreichen. Dieser Zustand war aber nicht immer so. Was ist mit den Überschüssen der Vorjahre passiert? (Die gesetzlich festgelegte Obergrenze der Nachhaltigkeitsrücklage der Rentenversicherung liegt bei 1,5 Monatsausgaben).
Gibt es hier Zahlen?
Sehr geehrte Frau Z.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Der Bund übernimmt seit vielen Jahrzehnten über einen Bundeszuschuss einen Teil der Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung, um zu gewährleisten, dass die Rentenkasse verschiedenen gesamtgesellschaftlichen Aufgaben (zum Beispiel die Abdeckung der Folgekosten der Deutschen Einheit) gerecht werden kann. Darüber hinaus leistet der Bundeszuschuss einen Beitrag zur finanziellen Stabilität der Rentenversicherung. Sein Umfang beträgt etwa ein Viertel ihrer Gesamtausgaben. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass Zuschüsse des Bundes weiterhin zur Stabilisierung des Rentenniveaus beitragen.
Die von Ihnen angesprochene Nachhaltigkeitsrücklage hat eine andere Funktion. Sie soll unterjährige Einnahme- und Ausgabeschwankungen ausgleichen und damit sicherstellen, dass alle Renten pünktlich und in vollem Umfang ausgezahlt werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Kurth
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