In welcher Frage haben Sie sich in der letzten Legislaturperiode besonders engagiert und was ist dabei herausgekommen? Wo ist Ihr Engagenent dokumentiert?
Sehr geehrter Herr U.,
vielen Dank für diese Frage an mich und viele weitere Politikerinnen und Politiker.
Als langjähriger Dortmunder Grüner Abgeordneter sowie als Sozial- und Arbeitsmarktpolitiker kann ich auf fünf Legislaturperioden zurückblicken. In den vergangenen vier Jahren war es mir als Sprecher für Rentenpolitik der Grünen im Bundestag ein wichtiges Anliegen, für eine verlässliche Alterssicherung für alle einzutreten. Daneben arbeite ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen an Konzepten, um die dringend notwendige Ökologisierung der Wirtschaft sozial ausgestalten. Klimaschutz und Soziales gehören zusammen. Die Rolle der sozialen Sicherungssysteme wird wichtiger denn je. Die Menschen in diesem Land werden den notwendigen Strukturwandel – und insbesondere den ökologischen Umbau – nur dann positiv mittragen, wenn öffentliche Institutionen wie z.B. die Sozialversicherungen, Kommunen, Bildungseinrichtungen und auch Arbeitsagenturen ein dichtes Geflecht an Absicherungen, aber auch Chancenstrukturen garantieren.
Informationen dazu und vieles mehr finden Sie auf meiner Homepage: www.markus-kurth.de
Als Mitglied des Bundestages möchte ich weiter meinen Beitrag dazu leisten, dass unsere Stadt Dortmund für all ihre Bürgerinnen und Bürger ökologischer, sozialer und damit noch lebenswerter wird. Mit einer Grünen Verkehrswende und der soliden Finanzierung einer besseren Radverkehrsinfrastruktur will ich in den nächsten Jahren spürbare Fortschritte erzielen. Soziale Einrichtungen wie zum Beispiel das Mütterzentrum in Dorstfeld brauchen die Sicherheit einer dauerhaften Unterstützung des Bundes. Dafür werde ich mich einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Kurth
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Deswegen setzen wir Grünen im Bundestag uns dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung einzutragen.
Es ist finanziell schlicht bei der langjährigen Lage des Gesundheitssystems und den Herausforderungen, die auf es noch zukommen werden, nur schwer vorstellbar, die Doppelverbeitragung komplett abzuschaffen, und es ist komplett unmöglich, alle für die inzwischen doppelt gezahlten Beiträge zu kompensieren.
Ich kann Sie beruhigen: Anwartschaften von aktiven und pensionierten Beamt*innen sind in Ihrem Bestand geschützt, selbst wenn es zu einer Reform kommen sollte. Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen, Ihre Anwartschaft auf eine Beamtenpension ist nicht in Gefahr.
Im parlamentarischen Verfahren des Haushaltsausschusses letzte Woche haben sich sowohl im Forschungsetat als auch im Gesundheitsetat positive Änderungen ergeben, denn wir erhöhen insgesamt die Förderung der Forschung im Bereich Long-Covid/ ME/CFS auf über 180 Millionen Euro für die kommenden Jahre.