Frage an Markus Kurth von Salomon B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kurth
am 30. Oktober 2020 reagierten Sie auf die Aussage von Dr. Bartsch
"Meine Damen und Herren, wir Abgeordneten haben nach zwei Wahlperioden einen deutlich höheren Versorgungsanspruch als Arbeitnehmer, die 45 Jahre zum Durchschnittslohn gearbeitet haben"
mit den Worten
"Zu Recht!"
Mich würde interessieren, wie Sie zu dieser Aussage kommen? Abgeordnete sind Vertreterinnen und Vertreter des Volkes. Wieso ist es gerechtfertigt, dass Abgeordnete einen höheren Pensionsanspruch haben als Normalbürgerinnen und Normalbürger?
Weitere Fragen an Markus Kurth
Deswegen setzen wir Grünen im Bundestag uns dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung einzutragen.
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Ich kann Sie beruhigen: Anwartschaften von aktiven und pensionierten Beamt*innen sind in Ihrem Bestand geschützt, selbst wenn es zu einer Reform kommen sollte. Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen, Ihre Anwartschaft auf eine Beamtenpension ist nicht in Gefahr.
Im parlamentarischen Verfahren des Haushaltsausschusses letzte Woche haben sich sowohl im Forschungsetat als auch im Gesundheitsetat positive Änderungen ergeben, denn wir erhöhen insgesamt die Förderung der Forschung im Bereich Long-Covid/ ME/CFS auf über 180 Millionen Euro für die kommenden Jahre.