Frage an Markus Kurth von Luis Alberto Fernández V. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
die Werkstätten haben es recht schwer, die gesetzlichen Vorgaben aus §§ 136, 137 SGB IX in die Tat umzusetzen. Das gereicht den Behinderten zum Nachteil, denn viele verzichten auf ihr Recht, am Arbeitsleben teilzuhaben, weil sie in den Behindertenwerkstätten schlecht behandelt werden.
Ist der Gesetzgeber am Ende seiner Möglichkeiten, um diese Sach- und Lebenslage zugunsten der Behinderten anders zu gestalten, damit mehr Behinderte arbeiten können?
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Luis
Sehr geehrter Herr Luis Fernández Vidaud,
vielen Dank für Ihre Frage. Zu erst einmal möchte ich festhalten, dass die überwiegende Zahl der Werkstätten für behinderte Menschen ihrer Aufgaben versucht gerecht zu werden. Dazu gehören das Angebot einer angemessenen beruflichen Bildung sowie die Ermöglichung einer Beschäftigung zu einem ihrer Leistung angemessenen Arbeitsentgelt. Ferner gilt es die Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit der betroffenen Menschen zu erhalten, zu entwickeln, zu erhöhen oder wiederzugewinnen und dabei ihre Persönlichkeit weiterzuentwickeln.
Viele Werkstätten für behinderte Menschen neigen jedoch dazu, leistungsstarke Beschäftigte an sich zu binden und somit ihrem Auftrag nach § 136 SGB IX, die Vermittlung geeigneter Personen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt, nicht nachzukommen. So müssen vor allem mehr berufliche Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten angeboten werden und die Integrationsfachdienste frühzeitig im Fachausschuss der Werkstatt für behinderte Menschen beteiligt werden.
Ein sehr interessantes und aufschlussreiches Positionspapier zum Thema „Schnittstelle allgemeiner Arbeitsmarkt – Werkstatt für behinderte Menschen“ hat die BAG Überörtliche Sozialhilfe zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) erstellt. Falls Sie dieses noch nicht kennen, würde ich Ihnen dies gerne zukommen lassen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird aller Voraussicht noch in dieser Legislaturperiode ein ausführliches Positionspapier zum Thema Menschen mit Behinderung und Teilhabe am Arbeitsleben vorlegen. Auch die von Ihnen angesprochene Problematik wird darin behandelt. Ich hoffe Ihnen weitergeholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen.
Markus Kurth
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