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Markus Kurth
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Frage von Brigitte V. •

Frage an Markus Kurth von Brigitte V. bezüglich Soziale Sicherung

Mein Mann und ich sind Schwerstkrank(Chronisch)
Wir bekommen beide ALG2 (Hartz4)

Warum müssen wir nun alle Apothekenpflichtige Medikamente/hilfsstoffe vom ALG2 selber zahlen?

Seit HARTZ4 haben wir durch die Gesundheitsreform, und der Teuerungsrate gut 100.-Euro weniger im MONAT!!

Und was ich noch ANMERKEN MUSS,weil es VIELE FALSCH verstehen:
Kindergeld wird an Hartz4-Empfänger ANGERECHNET!!!
Das gibt es nicht oben drauf, wie es immer wieder behauptet wird!!

Diese Zukunft macht mir ANGST!
Immer mehr Menschen verelenden,weil die Sozialhilfe nicht mehr das ist,was sie mal war.
Die angebliche Pauschale Auszahlung für Möbel,Kleidung,etc,wurde doch längst von der Inflation aufgefressen.

Schönen Tag noch.
B.V.
PS: Den Internetanschluss sparen wir uns vom Munde ab,aber wir haben den dennoch für den nächsten ersten aufgeben müssen!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Valerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie zu den Änderungen der Gesundheitsreform an mich gestellt haben.

Seit der Gesundheitsreform 2004 leisten auch (erwachsene) Sozialhilfe- und ALG II-Empfänger Zuzahlungen bis zu einer maximalen Belastungsgrenze von ca. 72 Euro (36 Euro für chronisch Kranke) im Jahr. Außerdem müssen seitdem die verschreibungsfreien Arzneimittel im Regelfall selbst bezahlt werden. Ausnahmen gibt es nur für einige Medikamente, die bei der Behandlung besonders schwerer Erkrankungen verwendet werden.

Keine der beiden Maßnahmen -- weder die Anhebung der Zuzahlungen noch die Nicht-Erstattung rezeptfreier Arzneimittel -- wurden bisher bei der Festsetzung der Regelsätze für ALG II und Sozialgeld angemessen berücksichtigt. Dieses muss dringend nachgeholt werden. Einen entsprechenden Antrag habe ich bereits im vergangenen Jahr gemeinsam mit den anderen Abgeordneten meiner Fraktion gestellt. Allerdings wurde dieser damals von der Großen Koalition abgelehnt. Nichtsdestotrotz werde ich mich weiterhin in diesem Sinne einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für Sie und Ihren Mann

Markus Kurth

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