Tobias Koch
(...) Unabhängig von Fragen der praktischen Umsetzbarkeit und der Finanzierbarkeit hielte ich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für eine falsche gesellschaftliche Weichenstellung. Die individuelle Leistung ist für mich eine wesentliche Grundlage unseres Wohlstands. (...)
Sehr geehrter Herr Dittrich,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 8. Juni 2009, in der Sie mir Ihre Bedenken zu dem Thema "Verbot von Killerspielen" darlegen.
(...) Im Zusammenhang mit Winnenden und Wendlingen sind auch Computerspiele in den Fokus der öffentlichen Debatte geraten, die das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren. Wir halten dieses für besorgniserregend, wenn auch nicht zwangsläufig für verbotswürdig. (...)
(...) Wir halten dieses für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangsläufig verbotswürdig. Die CDU/CSU-Fraktion spricht sich daher für eine wissenschaftliche Prüfung der Gefährlichkeit dieser Spiele aus. Das bedeutet, dass wir uns nun intensiv mit diesem Thema befassen, um eine Lösung zu finden, die möglichst für alle beteiligten Gruppen vertretbar ist. (...)
(...) Geschlechtsspezifische Lösungen sollen da zum Zuge kommen, wo sie notwendig erscheinen. Wie es auch mein persönliches Anliegen ist, wollen wir die Situation für alle Menschen mit Behinderung unabhängig vom Geschlecht jedoch generell weiter verbessern. (...)
(...) Dies ist sicher heute ein Grund für unser "gefühltes Unbehagen" gegen bundesweite Volksentscheide. Die durchaus unterschiedlichen Erfahrungen, die wir heute auf kommunaler Ebene sammeln, sind meiner Ansicht nach ein vorsichtiges Herantasten an mehr direkte Demokratie. Ich denke, dass unsere Geschichte diese Vorsicht durchaus rechtfertigt. (...)