Frage an Markus Grübel von Klaus E. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Ehrenheim,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. Dezember 2010.

Das Thema „Ausbau der Demenzforschung“ und Förderung und Hilfen für Demenzkranke ist ein Dauerthema, wo sich Bund, Länder und Kommunen im Rahmen ihrer Möglichkeiten engagieren. Die demografische Entwicklung ist bekannt. In Zukunft müssen wir mit mehr Pflegebedürftigen und damit auch mit einer steigenden Zahl von Demenzkranken rechnen. Beim Bund sind sowohl das BMG, das BMBF als auch das BMFSFJ mit Förderprojekten in diesem Bereich tätig. Ich kann hier nur als Familienpolitiker für das BMFSFJ antworten. So hat das Ministerium u.a. das Internetportal „Wegweiser Demenz“ initiiert, das erstmals ein umfassendes Informations- und Unterstützungsangebot für Demenzkranke und ihre Angehörigen bietet. Zudem konnten wir der Deutschen Alzheimergesellschaft e.V. eine Zuwendung von 50.000 Euro zukommen lassen. Daneben gibt es eine Vielzahl von Einzel- und Fördermaßnahmen. Das Thema ist in der Politik angekommen. Im Jahr 2011 werden wir die Pflegereform angehen. Über eine Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs werden wir auch die Ausweitung der Leistungen für Demenzkranke debattieren.

Im Rahmen der Debatte um die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser konnten wir als Unionsfraktion erreichen, dass das Bundesfamilienministerium unsere Anregungen aufgegriffen hat. Einer der Schwerpunkte des nunmehr beschlossenen Nachfolgeprogramms wird der Bereich „Alter und Pflege“ sein - u.a. die Etablierung von Unterstützungsangeboten für Demenzkranke und ihre Familien. Ein weiterer Punkt ist die Einführung einer Familienpflegezeit, an der wir zur Zeit arbeiten. Durch das Pflegezeit-Konzept wollen wir eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Pflege erreichen und damit auch eine bessere Versorgung von demenzkranken Menschen.

Bei der Förderung von „Altersgerechtem Wohnraum“, das in den Zuständigkeitsbereich des Bundesbauministeriums fällt, gibt es eine gute Entwicklung:

Die KfW Bankengruppe förderte das altersgerechte Umbauen im Jahr 2010 und 2011 jeweils mit 100 Millionen Euro. Mit der KfW-Förderung können zum Beispiel Aufzüge eingebaut, Türen verbreitert oder Bäder barrierearm umgebaut werden. Das hilft Menschen mit altersbedingt eingeschränkter Mobilität oder Behinderungen genauso wie Familien mit Kindern. Das Schaffen von altersgerechtem Wohnraum ist vor dem Hintergrund des demografischen Wandels von hoher gesellschaftlicher und politischer Bedeutung. Die KfW fördert im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung geeignete Umbaumaßnahmen zur Reduzierung von Barrieren mit günstigen Krediten und seit dem 1. Mai 2010 auch alternativ mit Zuschüssen. Das KfW-Programm „Altersgerecht Umbauen“ beinhaltet verschiedene Förderbausteine, die beliebig miteinander kombiniert werden können, um die eigene Wohnung barrierearm zu gestalten. Das Förderprogramm definiert erstmals bundeseinheitliche Standards für barrierearmes Wohnen. Als Union werden wir uns - auch vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage – für eine Verstetigung und wenn möglich, auch für einen Ausbau des Programms einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Markus Grübel MdB
Abgeordneter des Wahlkreises Esslingen