Frage an Markus Grübel von Roland H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hekeler,

vielen Dank für Ihr E-Mail vom 7. Januar 2010 zu Stuttgart 21 (S 21).

Das Projekt Stuttgart 21 und die Neubaustrecke nach Ulm sind erforderlich und ich stehe voll und ganz dahinter. Einen Rückzieher kann und darf es nicht mehr geben.

Das Bauprojekt Stuttgart 21 ist ein zentrales Schienenverkehrsprojekt in Deutschland und nicht nur von regionaler, sondern auch von nationaler und europäischer volkswirtschaftlicher Bedeutung. Die Strecke Wendlingen-Ulm ist Teil einer transeuropäischen Bahnachse von Paris nach Bratislava. Durch den Neubau und die Modernisierung kann mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden, was zu einem effizienteren und umweltfreundlicheren Personen- und Gütertransport führt und außerdem die Menschen in der Region erheblich entlastet.

Das Projekt Stuttgart 21 umfasst die vollständige Neuordnung und Modernisierung des Bahnknotens Stuttgart. Der Stuttgarter Hauptbahnhof soll in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umgebaut werden. Außerdem ist der Neubau der Strecke Wendlingen-Ulm geplant. Die Projektkosten sind nach aktualisierten Berechnungen jetzt auf 4,088 Mrd. Euro veranschlagt. Der vormalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte am 2. April 2009 für dieses Projekt eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund, DB AG, dem Land Baden-Württemberg, der Stadt Stuttgart und der Region Stuttgart mit einem Gesamtwertumfang von 4,526 Mrd. Euro (3,076 Mrd. Euro zzgl. 1,450 Mrd. Euro Risikovorsorge) abgeschlossen. Auch nach der neuen Kostenermittlung wird eine Risikovorsorge von 438 Mio. Euro (also ca. 15% der Bausumme) nicht in Anspruch genommen. Der Bund beteiligt sich an dem Projekt – unverändert – mit einem Festbetrag von 563,8 Mio. Euro, der für die Einbindung der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm in den Knoten Stuttgart als „Sowieso-Kosten“ erforderlich gewesen wäre.

Die wesentlichen Veränderungen in der Kostenkalkulation ergeben sich u.a. durch die Berücksichtigung von Auflagen aus den Planfeststellungsbescheiden, dem aufwändigeren Grundwassermanagement, den Änderungen von technischen Vorschriften und Richtlinien sowie deutlich konkretisierten Masseannahmen als Ergebnis der Entwurfsplanung.

Die von Ihnen und zum Teil auch in der Presse genannten Zahlen von z.T. weit über 6 Mrd. Euro sind hingegen fragwürdig.
Die in einem Gutachten aus dem Jahr 2008 prognostizierten Baukosten in Höhe von 6,9 Mrd. Euro (also mehr als doppelt so viel, wie ursprünglich vorgesehen) sind nicht nachvollziehbar. Die Gutachter sind von falschen Voraussetzungen ausgegangen und haben unzulässige Vergleiche gezogen.

Die von Ihnen angesprochenen Umweltschäden (Sauerwasserquellen) sehe ich nicht. Fakt ist doch, dass seit Jahrzehnten im Quellgebiet gebaut wird und die Erfahrungen in das Projekt S 21 einfließen. Zudem liegt die S-Bahn schon heute tiefer als der Bahntunnel und dies hat bisher keine negativen Auswirkungen auf das Mineralwasseraufkommen gehabt. Weiterhin wurden in der Planfeststellung zahlreiche Vorkehrungen getroffen, z.B. die Überwachung des Grundwassers während der gesamten Bauzeit - so dass die Mineralquellen während und nach der Bauzeit nicht gefährdet werden. Auch einen allgemeinen Landverbrauch kann ich nicht erkennen: Durch S 21 wird der Rosensteinpark und der Schlossgarten um 20 Hektar größer werden – das entspricht 30 Fußballfeldern. Hinzu kommen zehn Hektar Grünflächen, Parks und Straßengrün in den neuen Stadtteilen sowie 5000 Parkbäume.

Im übrigen möchte darauf hinweisen, dass die Alternativtrasse (die sog. Krittian-Trasse) mit erheblichen Nachteilen verbunden wäre. Diese Variante würde dazu führen, dass ab Plochingen die Weiterführung der Gleise im Filstal viergleisig erfolgen würde (also 2 zusätzliche Gleisen) mit erheblichen Nachteilen für Esslingen. Zudem müsste ein 9,5 km langer Tunnel durch das Körschtal gebaut werden.

Stuttgart 21 ist ein Gewinn für die Region. Unter anderem werden die Regionalverbindungen deutlich schneller und die Region wird an die Ost-West Magistrale Paris-Budapest angebunden. Ich bin optimistisch, dass wir durch die schnellen Verbindungen auch eine Verringerung des Flugverkehrs erreichen und damit auch der Bau einer weiteren Startbahn überflüssig ist.

Durch das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm wird aufgrund der verbesserten Erreichbarkeit ein dauerhafter Wertschöpfungszuwachs von rd. 500 Mio. Euro pro Jahr allein in Baden-Württemberg prognostiziert. Gleichzeitig ist gutachterlich belegt, dass rund 10.000 Dauerarbeitsplätze in Baden-Württemberg geschaffen werden. Dazu kommt ein immenser Investitionsschub während der Bauzeit. Deswegen ist das Bahnprojekt Stuttgart –Ulm ein Zukunftsprojekt und ein Konjunkturprogramm für den Standort Baden-Württemberg.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Grübel MdB