Frage von Gisela B. • 08.02.2011
Antwort von Marino Freistedt CDU • 15.02.2011
Sehr geehrte Frau Bullacher,
Sehr geehrte Frau Bullacher,
(...) Dieser Vorgang wird ohne Kürzungen bzw. Einschnitte in die bisherige Haushaltsstruktur nicht zu bewältigen sein. Es ist auch fair, alle betroffenen Bürgern über die Haushaltslage zu informieren. (...)
(...) ich bedanke mich für Ihre Frage und teile Ihnen gerne mit, dass das Hamburgische SchuHamburgische Schulgesetzsgrundlage für den Erlass der Bildungspläne bietet. Ich darf auf folgende Quelle verweisen: (...)
(...) eine Änderung des § 45 des Schulgesetzes ist aus juristischer Sicht nicht erforderlich, da jüngeres Recht älteres bricht. Eine Änderung wäre daher lediglich aus kosmetische Gesichtsgründen zu überdenken. (...)