Mariana Harder-Kühnel
Mariana Harder-Kühnel
AfD
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Frage von Ralf H. •

Die AFD steht für einen kontrollierteren Zuzug von Immigranten. Gut so! Aber warum nennt niemand Zahlen? Wieviel kosten uns diese Menschen wirklich?

Vergleiche wären schön.
Was kostet die Rüstung?
Wieviel Geld verbrät der Finanzsektor?
Wieviel Geld wird für Bildung ausgegeben?
Wieviel Geld Zuschuss erhält der Krankenhaus - und Pflegesektor?

Mariana Harder-Kühnel
Antwort von
AfD

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode bemühte sich unsere AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag darum, über parlamentarische Initiativen die Bundesregierung zu veranlassen, endlich die finanziellen Lasten der Migrationspolitik umfassend offenzulegen.

Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/18352) auf die entsprechende Große Anfrage unerer AfD-Bundestagsfraktion finden Sie ebenso wie den diesbezüglichen Antrag der AfD-Fraktion unter den folgenden Links: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw41-de-zuwanderung-kosten-796042 https://dserver.bundestag.de/btd/19/183/1918352.pdf https://dserver.bundestag.de/btd/19/164/1916488.pdf

In der aktuellen Legislaturperiode hat sich unsere AfD-Bundestagsfraktion erneut an die Bundesregierung gewendet, damit diese die Kosten der Migration ausführlich darlegt. Hierbei richtete die AfD-Fraktion sich mit einer Kleinen Anfrage an die Regierung, in der sie danach fragte, wie hoch nach Einschätzung der Bundesregierung die Gesamtausgaben sind, die von der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 2010 bis 2022 im Kontext Flucht, Asyl und Migration jeweils aufgewendet wurden.

Auch erkundigten wir uns danach, ob die Bundesregierung ein fortlaufendes Kostenmonitoring über die Gesamtausgaben durchführt, die von der Bundesrepublik im genannten Zeitraum in diesem Kontext jeweils aufgewendet wurden. Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 20/2845) auf die entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion finden Sie unter dem folgenden Link: https://dserver.bundestag.de/btd/20/023/2002326.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Mariana Harder-Kühnel

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