Frage an Marian Krüger von Kerstin P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Machbar und Finanzierbar: Feste Stellen statt 1-Euro-Jobs:

Sehr geehrte Frau Probst,

auch wenn die Linkspartei.PDS die Hartz-Gesetze abgelehnt hat, bemühen wir uns, auf Landesebene ihre Folgen so gut es geht, zu mildern. Wir haben in Berlin z.B. eine bundesweit einmalige Regelung für die Übernahme der Wohnkosten der Betroffenen durchgesetzt, die Massenumzüge bislang verhindert hat und Härtefallregelungen für die große Gruppe der Alleinerziehenden enthält. Außerdem haben wir das Drei-Euro-Ticket für Theaterbesuche und die kostenlose Bibliotheksnutzung für die Betroffenen eingeführt.

Unser Arbeits- und Wirtschaftssenator Harald Wolf hat ein Modellprojekt entwickelt, dass es ermöglichen soll, Stellen, die sich an den Mindestlohnvorstellungen der Gewerkschaften orientieren, einzurichten. Dazu sollen alle Leistungen (Alg II, Wohngeld, MAE für) die Hartz-IV- Empfänger zusammengefasst werden. Wir wollen also die 1-Euro-Jobs zugunsten von besser bezahlten festen Stellen abschaffen. Hier könnten erhebliche Verbesserungen für die Berliner Betroffenen erreicht werden. Bedauerlicherweise hat der Bundesarbeitsminister Müntefehring diesen Vorschlag bislang nicht konstruktiv aufgegriffen.

mit herzlichen Grüßen

Marian Krüger