Frage an Marian Krüger von Gabriele A. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Anklam,

ich teile Ihre Sorgen angesichts der zunehmenden Kinderarmut in unserem Land und unserer Stadt. Ich teile auch Ihre Auffassung, wonach jedes Gemeinwesen danach beurteilt werden sollte, wie es sich um Kinder, Ältere und sozial Schwache kümmert.

In meiner Antwort an Sie beziehe ich mich auf die grundsätzlichen Positionen der Berliner Linkspartei.PDS zur Kinderarmut, wie sie auch im Internet abrufbar sind.

Danach belegen Studien, dass sich die Kinderarmut in der Bundesrepublik Deutschland nach Inkrafttreten der Hartz-IV-Gesetze verdoppelt hat. Ca. 1.8 Millionen Kinder leben heute in Deutschland in Armut. In den westlichen Bundsländern 12,7 Prozent, in den ostdeutschen Bundesländern mit 27,9 Prozent mehr als doppelt soviel ! In Berlin lebt fast jedes dritte Kind unter 18 Jahren, das waren im Oktober 2005 ca. 166.000 Minderjährige, in einer armen Familie.

Wie Ihnen sicher bekannt ist, fordert die Linkspartei.PDS die Abschaffung von Hartz IV und die Einführung einer sozialen Grundsicherung auch für Kinder, um Chancengleichheit zu gewährleisten. Denn es ist belegt, dass arme Kinder nur eine sehr eingeschränkte Teilhabe am Leben der Gleichaltrigen haben. Mit schwerwiegenden Folgen für ihren Bildungserfolg, ihre Teilhabe an Kultur- und anderen Freizeitangeboten und für ihre Gesundheit. Arme Kinder haben deutlich schlechtere Zukunftschancen.

Wir haben im Senat durch verschiedene fördernde und finanziell entlastende Maßnahmen versucht, den Folgen von Armut entgegen zu wirken. Um die Chancengleichheit beim Zugang und beim Erwerb von Bildung zu verbessern, haben in Berlin auch Kinder arbeitsloser Eltern Zugang zur Kita bzw. Grundschulkinder Zugang zur außerunterrichtlichen Förderung in einem Schulhort. Das gilt auch für Ferienangebote, denn nicht alle Eltern können sich Urlaubsreisen leisten. Eltern mit wenig Einkommen zahlen geringere Kita- bzw. Hortbeiträge und können auf Antrag von der Zahlung ganz befreit werden. Mit der Einführung eines beitragsfreien Kitajahres vor Einschulung ab dem 01. Januar 2007 verbessert sich die Situation für alle Kinder. Die grundsätzliche Beitragsfreiheit für den Kita-Besuch unterstützen wir. Einkommensschwache Eltern zahlen für Lernmittel nichts dazu. Bibliotheken können kostenfrei genutzt werden und für 3 Euro ist der Theaterbesuch möglich. Kinderferien- und Familienpass erlauben auch Eltern mit geringem Einkommen den Besuch vieler Freizeit-, Kultur- und Sportangebote. Das Berliner Sozialticket zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel kostet nur den halben Preis des Monatstickets. Eine Senatsrichtlinie zur Vermeidung von Umzügen bei Hartz-IV Empfängern gewährt insbesondere Alleinerziehenden mit zwei und mehr Kindern Schutz. Es gibt in den Kiezen eine ganze Reihe von Angeboten für Kinder und Familien, die kostenfrei bzw. gegen einen geringen Beitrag nutzbar sind, um sinnvoll die Freizeit oder Ferien zu verbringen, Hobbys nachzugehen oder sich mit Gleichaltrigen zu treffen.

Viel wird getan und trotzdem wird die Kinderarmut nur vermieden bzw. überwunden werden können, wenn ihre Ursachen beseitigt sind. Wichtigste Ursache für Armut ist die hohe Arbeitslosigkeit. Eltern existenzsichernde Arbeit zu sichern, allen Kindern schulische Abschlüsse zu ermöglichen und jedem Ausbildungs- und Arbeitsplatz anzubieten ist unser Ziel. Nur so kann der oft mehrere Generationen andauernde Teufelskreis von Armut und sozialer Benachteiligung durchbrochen werden.

In diesen Bemühungen werden wir nicht nachlassen. Das kann ich Ihnen versprechen

Mit freundlichen Grüßen
Marian Krüger