Maria Michalk, MdB
(...) Politisch ist es ausdrücklich gewollt, dass auch Menschen mit Behinderung am Arbeitsprozess teilnehmen können. Deshalb gibt es besondere Förderungen für Arbeitgeber und auch einen besonderen Arbeitsschutz für behinderte Menschen. (...)
(...) Auf der Stufe der inländischen Weiterverteilung werden bereits jetzt Lieferverträge auch ohne Ölpreisbindung angeboten. Dennoch löst der Verzicht auf die Ölpreisbindung das Problem der hohen Preise nicht. In Großbritannien und den USA, wo man auf die Ölpreisbindung verzichtet, sind die Preise auf ähnlichem Niveau wie hierzulande. (...)
(...) Die Grundsicherung im Alter gibt es seit 2003. Sie ist eine sogenannte bedarfsorientierte Sozialleistung für Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen und Vermögen bestreiten können und im Rentenalter sind. Zuständig für die Grundsicherung sind Sozialämter der Kreise und kreisfreien Städte. (...)
(...) Tatsächlich macht die Südumfahrung von Bautzen Fortschritte, was im Verkehrsfluß zu spüren ist. Meine Meinung war von Anfang an, daß wir in der Region sowohl die Südumfahrung als auch die Westtangente brauchen. Dafür stehe ich auch heute. (...)
Sehr geehrter Herr Jäger,