Sehr geehrte Frau Wulf, ich hätte gern einmal erfahren , wie viele Bundestagsabgeordnete eine Familie aus der Ukraine aufgenommen hat und für diese sorgt.Mit freundlichem Gruß Jens - Peter Apel
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann nicht für die insgesamt 736 Abgeordneten des Deutschen Bundestages sprechen, weiß jedoch, dass viele Abgeordnete in den Wahlkreisen die Flüchtlingshilfe auf unterschiedlichste Art und Weise unterstützen. Eine Aufnahme in der eigenen Privatwohnung ist nicht in jedem Fall sinnvoll oder möglich. Dennoch weiß ich von einigen Kollegen, dass sie Wohnraum zur Verfügung gestellt haben. Das Engagement vieler privater Initiativen bei der Versorgung der Geflüchteten - darunter größtenteils Frauen und Kinder - erlebe und unterstütze ich vor Ort. Zum Beispiel habe ich Bundesbehörden angesprochen, wo es nötig war, oder auch Kontakte für die Vermittlung in Wohnung und Arbeit hergestellt. Bundespolitisch ist für mich wichtig, dass der Bund die Länder und Kommunen bei der Versorgung und Aufnahme der Geflüchteten aus der Ukraine unterstützt. Dafür setze ich mich im Bundestag ein.
Mit freundlichen Grüßen
Mareike Lotte Wulf
Weitere Fragen an Mareike Lotte Wulf
Nach wie vor sehen wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion keine akute Gefahr für einen Angriff auf das Bundesverfassungsgericht durch verfassungsfeindliche Parteien. Aber wir nehmen die Diskussionen der vergangenen Wochen sehr ernst.
Dies würde in vielen Bereichen der Wirtschaft und auch in der tierärztlichen Versorgung, zu mehr Flexibilität und einem besseren Angebot führen.
In den letzten Jahren hat sich aber immer stärker das Problem herausgebildet, dass die Fallpauschalen in keiner Weise die sog. fixen „Vorhaltekosten“ abdecken, die alle Kliniken vorhalten müssen, um die medizinische Grundversorgung sicherzustellen.
Ich halte eine Überarbeitung des aktuell geltenden TSG für dringend notwendig, habe bezüglich des Selbstbestimmungsgesetzes der Ampel aber starke Bedenken.