Catrin Rörig
Außerdem ist es unser Ziel, eine CO2-Kreislaufwirtschaft mit natürlicher und technischer CO2-Nutzung und Speicherung zu etablieren.
Bei der kommunalen Wärmeversorgung handelt es sich aber um eine kommunale Daseinsvorsorge - vergleichbar mit der Wasserversorgung in einer Stadt - und somit in fast allen Kommunen um ein regionales Monopol
Einen Beleg für die Ernsthaftigkeit seines Vorhabens hat Friedrich Merz dadurch erbracht, dass er seinen 5-Punkte-Plan dem Deutschen Bundestag zur Entscheidung vorgelegt hat.
Wir werden höheres Wirtschaftswachstum durch steuerliche Entlastung der Bürger und aller Unternehmer erzielen.
Nach intensiver Abwägung der rechtlichen und politischen Argumente sehen wir keine ausreichende Grundlage für ein erfolgreiches Parteiverbotsverfahren.
Denn klar ist: Unsere Landwirte müssen auch mit verbesserten Tierschutzstandards, die wir alle befürworten, bestehen und wettbewerbsfähig bleiben können.
