Frage von Christoph P. •

Guten Tag Frau Wulf, in unserem Mehrfamilienhaus in Hannover steht eine Umstellung von Gas auf Fernwärme an. Ich würde gerne wissen, wie die Union die Preise für Fernwärme in Zukunft regulieren will?

Mein Problem ist: Die aktuelle Fernwärmeorganisation führt zu lokalen Monopolstrukturen, ist aber häufig die sinnvollste CO₂-arme Technologieoption. Wie werden Sie als Union uns Endkund*innen vor zu hohen Preisen schützen?

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr P.

zunächst einmal liegen Sie vollkommen richtig, dass Monopolstrukturen grundsätzlich zu verhindern sind. Bei der kommunalen Wärmeversorgung handelt es sich aber um eine kommunale Daseinsvorsorge - vergleichbar mit der Wasserversorgung in einer Stadt - und somit in fast allen Kommunen um ein regionales Monopol. Der damit häufig verbundene Verdacht, die Fernwärme sei vergleichsweise teuer und die Preissetzung intransparent, ist so aber nicht richtig. Die Preissetzung in klar geregelt und die Branche ist jetzt schon verpflichtet Transparenz bei der Preisentstehung und Preisentwicklung zu schaffen. Zudem sind die Fernwärmeanbieter häufig mehrheitlich in kommunalem Besitz und unterliegen auch damit einer demokratischen Kontrolle durch die Kommunalparlamente. So sind die niedersächsische Landeshauptstadt sowie die Region Hannover über die Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover bis heute die größten Anteilseigner der enercity AG.
Die Preise für Fernwärme orientieren sich zum einen an den Kosten der Anbieter und zum anderen am Wärmemarkt. Das bedeutet, dass ein Teil der Preise sich im Gleichschritt mit den Energiepreisen der Großhandelsmärkte bewegen, der andere Preisbestandteil aber von den Kosten der Anbieter durch den Netzausbau und Netzanschluss abhängig ist. Hier ergibt sich demnach von Seiten der Politik eine gewisse Einflussmöglichkeit auf die Preise, denn jeder öffentliche Fördereuro senkt die Kosten für einen Anschluss an das Fernwärmenetz, den die Bürgerinnen und Bürger zahlen müssen. Leider hat die scheidende Bundesregierung ebenfalls versäumt die Novellierung der Allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) zu verabschieden und auch endlich die Anpassung der Wärmelieferverordnung anzuschieben. Hier werden wir uns schnellstmöglich für eine Neuregelung einsetzen, damit die Fernwärme gegenüber Einzellösungen wie Wärmepumpen nicht benachteiligt und somit verteuert wird. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, den Verbrauchern weiterhin die Möglichkeit zu belassen, den zu zahlenden Grundpreis über die Höhe des sog. Anschlusswerts in Kilowatt Wärmeleistung zu beeinflussen.

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr P.

zunächst einmal liegen Sie vollkommen richtig, dass Monopolstrukturen grundsätzlich zu verhindern sind. Bei der kommunalen Wärmeversorgung handelt es sich aber um eine kommunale Daseinsvorsorge - vergleichbar mit der Wasserversorgung in einer Stadt - und somit in fast allen Kommunen um ein regionales Monopol. Der damit häufig verbundene Verdacht, die Fernwärme sei vergleichsweise teuer und die Preissetzung intransparent, ist so aber nicht richtig. Die Preissetzung in klar geregelt und die Branche ist jetzt schon verpflichtet Transparenz bei der Preisentstehung und Preisentwicklung zu schaffen. Zudem sind die Fernwärmeanbieter häufig mehrheitlich in kommunalem Besitz und unterliegen auch damit einer demokratischen Kontrolle durch die Kommunalparlamente. So sind die niedersächsische Landeshauptstadt sowie die Region Hannover über die Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover bis heute die größten Anteilseigner der enercity AG.
Die Preise für Fernwärme orientieren sich zum einen an den Kosten der Anbieter und zum anderen am Wärmemarkt. Das bedeutet, dass ein Teil der Preise sich im Gleichschritt mit den Energiepreisen der Großhandelsmärkte bewegen, der andere Preisbestandteil aber von den Kosten der Anbieter durch den Netzausbau und Netzanschluss abhängig ist. Hier ergibt sich demnach von Seiten der Politik eine gewisse Einflussmöglichkeit auf die Preise, denn jeder öffentliche Fördereuro senkt die Kosten für einen Anschluss an das Fernwärmenetz, den die Bürgerinnen und Bürger zahlen müssen. Leider hat die scheidende Bundesregierung ebenfalls versäumt die Novellierung der Allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) zu verabschieden und auch endlich die Anpassung der Wärmelieferverordnung anzuschieben. Hier werden wir uns schnellstmöglich für eine Neuregelung einsetzen, damit die Fernwärme gegenüber Einzellösungen wie Wärmepumpen nicht benachteiligt und somit verteuert wird. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, den Verbrauchern weiterhin die Möglichkeit zu belassen, den zu zahlenden Grundpreis über die Höhe des sog. Anschlusswerts in Kilowatt Wärmeleistung zu beeinflussen.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Mareike Lotte Wulf
CDU