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Mareike Engels
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Frage von Rukan N. •

Verstoßen die Angriffe Israels und der Entzug von Wasser, Nahrung und Treibstoff Ihrer Meinung nach gegen das humanitäre Völkerrecht?

Sehr geehrte Frau Engels,
Sie hatten sich auf meine letzte Frage(*) Frau Baerbocks Rede vor der UN angeschlossen.
(*) *Guten Tag Frau Engels, Stimmen Sie der Aussage von Aussenministerin Baerbock zu, dass „die Verantwortung der aktuellen humanitäre Kriese in Gazza die Hamas trägt“ und niemand anderes?"

In dieser Rede bestätigt Frau Baerbock Israels Selbstverteidigungsrecht im Rahmen des Völkerrrechts.
Mich würde jetzt Ihre Sicht auf das Vorgehen Israels interessieren, vor allem im Hinblick darauf, dass die UN Sonderbeauftrage Francesca Albanese den fehlenden Schutz der Zivilbevölkerung beklagt und in Ihrem Interview ab minute 2:30 Israel den Bruch des humanitären Völkerrechts vorwirft.
Sind die Angriffe und Maßnahmen Ihrer Meinung nach Verhältnismässig und damit vom humanitären Völkerrecht gedeckt?

https://media.un.org/en/asset/k1c/k1cdra4zmq

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau N.

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich sehe die humanitäre Katastrophe, die dieser Krieg verursacht, der auf den nicht zu rechtfertigenden terroristischen Überfall der Hamas zurück geht. Mein Mitgefühl gilt hierbei allen unschuldigen Opfern und ihren Familien. Als Landespolitikerin ist es aber nicht meine Aufgabe Verletzungen des Völkerrechts zu bewerten.

Mit freundlichen Gruß,

Mareike Engels

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