Julia Bornkessel
(...) Da ich in der Entsendung von Tornados nach Afghanistan ein nicht vertretbares Risiko für unsere deutschen Soldaten, für das Gelingen des ISAF-Einsatzes insgesamt und für die Arbeit von NGOs in Afghanistan sehe, habe ich die Entsendung von „Recce-Tornados“ und deren Einsatz in Afghanistan abgelehnt. (...)
(...) Nun kann man in einer großen Koalition nicht die reine Lehre durchsetzen und so ist aus der Bürgerversicherung die nun beschlossene Gesundheitsreform geworden. Ein Kompromiss, den ich für nicht richtig halte. Meine Hauptkritik ist aber, dass wir wieder nur „rumgedoktert“ und keine wirkliche Perspektive geboten haben. (...)
(...) Diese ist dadurch geprägt, dass die Patentierung von Algorithmen oder bloßer Geschäftsmethoden ausgeschlossen ist. Das deutsche Patentrecht schützt Computerprogramme nicht „als solche“ - weder als Objektcode, Quellcode oder in irgendeiner anderen Form. (...)
(...) Bei einem Hin- und Rückflug von Berlin nach München würde diese Klimaschutzleistung beispielsweise einen Betrag von 8,00 Euro kosten. Ich selbst fahre so gut wie immer mit der Bahn und wenn icBahnnmal um den Flieger nicht herumkomme, habe ich über „Atmosphäre“ die Chance den von mir verursachten CO2-Ausstoss wieder auszugleichen. (...)
(...) Das Thema stößt nun nach dem Amoklauf von Emsdetten erneut auf große Betroffenheit. Ich bin wie Sie der Meinung, dass ein Verbot von „Killerspielen“ keine Lösung ist. Wichtige Stichworte sind in dieser Diskussion der verantwortungsbewusste Umgang mit Medien und die weitere Förderung von Medienkompetenz. (...)
(...) Ein Antrag auf Einrichtung einer neuen Anschlussstelle im Zuge der Autobahn A 45 zwischen dem AK Dortmund/Witten und der AS Dortmund-Süd wurde vom Land Nordrhein-Westfalen bisher nicht gestellt. Eine weitere Anschlussstelle könnte nur eingerichtet werden, wenn sie den Vorgaben des Fernstraßengesetzes genügen. (...)