Frage von Frank A. • 18.03.2024
Stimmt es, dass das BBVAngG nicht mehr weiterverfolgt wird?
Sehr geehrter Herr Emmerich,
wie aus unterschiedlichen Medien zu entnehmen ist, wird das BBVAngG regierungsintern nicht mehr weiterverfolgt und die amtsangemessene Besoldung für Bundesbeamte auf Eis gelegt. Stimmt das? Können Sie hierzu weitere Informationen geben?
Antwort von Marcel Emmerich Bündnis 90/Die Grünen • 03.05.2024
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Das BBVAngG befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Ein genaues Datum für die Befassung des Kabinetts mit dem BBVAngG kann ich Ihnen momentan noch nicht versprechen, ich setze mich allerdings dafür ein, dass wir hier zeitnah Fortschritte machen.
Für weitere Fragen über Abgeordnetenwatch bin ich gerne erreichbar.
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Emmerich