Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Marcel Emmerich
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jochen T. •

Muss gegen Kokainhandel effektiver vorgegangen werden und der Konsum unaktraktiver gestaltet werden indem andere schärfere Verkehrsgrenzwerte und längernachweisbare Testmethoden benutzt werden?

Offenbar kommen lt. Behörden 90% des Importierten Stoffes zum Markt, nur 10% werden gefunden und gestoppt, zeigt dies das der Konsum für den Endkonsumenten mit zu wenig Repressalien und daher "Alltagstauglich" gestaltet ist? Alltagstauglich deshalb, weil die Nachweisbarkeit nur kurz(max.48Std.) ist und der Konsum daher schwerer aufgedeckt wird und im Berufsleben weniger stört.

https://blutwerte.de/kokain-nachweisbarkeit/

Würde ein anderer härterer Blut-Grenzwert oder andere geeignete Methoden den Konsum unaktraktiver gestalten? Weswegen ändert man dies nicht, die Nachfrage regelt das Angebot. Warum ist Kokain so leicht verfügbar geworden, es ist da bereits von Kartellzusammenschlüssen die Rede(Min3:20) wird nun effektiver gehandelt oder sind Oberschichtendrogen einfach auch EU-politisch mehr etabliert und daher weniger ein Schwerpunkt?

https://www.arte.tv/de/videos/112907-064-A/wie-die-mocro-mafia-europas-kokainmarkt-erobert/

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. 

Wir beobachten mit großer Sorge, dass immer mehr Kokain den Weg aus Südamerika nach Deutschland findet. Für uns ist klar: die Kokain-Schwemme bekommen wir nicht allein durch Repressalien gegenüber den Konsumierenden in den Griff. Vielmehr müssen wir gemeinsam mit unseren Partnern in Südamerika dafür sorgen, dass es vor Ort zu einer Verbesserung des Lebensstandards, mehr Zugang zu Bildung und ökonomischen Perspektiven kommt. Die Bekämpfung transnationaler Organisierter Kriminalität ist dabei ein wesentlicher Bestandteil einer menschenrechtsorientierten Außenpolitik. In der Zusammenarbeit mit unseren Partnern in Lateinamerika sind Kenntnisse über die Strukturen des organisierten Verbrechens von besonderer Bedeutung. Wir begreifen transnationale Organisierte Kriminalität nicht nur als Gefahr für unsere Sicherheit, sondern als globale Herausforderung für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Nur aus dieser Perspektive können Sicherheitskooperationen und neue Ansätze in der internationalen Drogenpolitik produktiv umgesetzt und demokratische Institutionen solidarisch gestärkt werden.

Auch in Europa vertiefen wir die Zusammenarbeit, um gegen den Drogenschmuggel anzugehen: in Antwerpen, Rotterdam und Hamburg arbeiten die Polizei, der Zoll und die Politik länderübergreifend zusammen, um der Gefahr durch Schmugglerbanden effektiv zu begegnen. 

Für weitere Anfragen bin ich gerne erreichbar.

 

Mit freundlichen Grüßen

Marcel Emmerich

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