Frage an Manuela Forster von Alexander P. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Pötsch,

erstmal freut es mich, dass Sie bereits ausschließlich mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind!
Mein Ehemann gibt sich ebenfalls dieser Herausforderung im Alltag hin, daher sind mir die damit verbundenen Probleme wohl bekannt.
Ihre Frage nach zukünftiger Optimierung kann ich gut verstehen, denn nach heutigem Stand ist das Potential der umweltfreundlichen Verkehrsmittel noch lange nicht ausgeschöpft.
Die ödp will daher eine sehr viel stärkere Förderung umweltfreundlicher Verkehrsmittel, wie Rad und Bahn, und zugleich eine höhere Belastung umweltschädlicher Verkehrsmittel, wie Flugzeug und Auto, erreichen. Die von der ödp geforderte Steuerreform für Arbeit und Umwelt (siehe Grund Nr. 35 / ödp Programm) wird die wahren Kosten des Autoverkehrs sichtbar machen und so das Umsteigen auf umweltschonende Verkehrsmittel erleichtern.
Das ist leider mit der derzeitigen Ökosteuerregelung nur teilweise erreicht, da auch Energie aus regenerativen Quellen sowie Energieverbrauch im öffentlichen Personennahverkehr besteuert wird. Die von der CSU ursprünglich für den unsinnigen Transrapid vorgesehenen gigantischen Summen aus bayerischen Steuermitteln und Privatisierungserlösen sind für den Ausbau der Schienen- und Busverbindungen in den Regionen Bayerns zu verwenden. Insbesondere sorgt der Freistaat dafür, dass in ganz Bayern Fahrräder kostenlos in den Regionalzügen mitgenommen werden können. Bei Ausschreibungen von Regionalstrecken achtet die Bayerische Eisenbahngesellschaft darauf, dass genug Kapazität zur Fahrradbeförderung angeboten wird. Auch hat die Bahn dafür zu sorgen, dass sich die Zugkapazität an der gestiegenen Nachfrage orientiert, auch bei den günstigeren Tarifen (z.B. RE Nürnberg – München). Die dafür erforderlichen doppelstöckigen Hochgeschwindigkeits- waggons sind nach meiner Information durchaus beschaffbar (siehe Schweiz).
Ein leistungsfähiges Schienennetz ist für ein zukunftssicheres Verkehrssystem unverzichtbar; das Schienennetz muss wie das Straßennetz in öffentlich rechtlichem Eigentum bleiben – Bürgerbahn vor Börsenbahn. Um die Verzahnung von Taktzeiten zu erreichen und damit Buslinien nicht mehr an Landkreisgrenzen enden, sollen für den ÖPNV künftig die Bezirke zuständig sein. Bei geringerer Auslastung sollen kleinere Busse, sowie Linien- und Ruftaxis eingesetzt werden.
Ringverbindungen zwischen den Stadtteilen (Bus und Straßenbahn) und Ausbau der Straßenbahn und des S-Bahn-Netzes statt Förderung der erheblich teureren U-Bahn.
Die ödp setzt sich im Nürnberger Stadtrat bereits für den Ausbau des Radwegenetzes, den Lückenschluß und eine schnelle Beseitigung von gefährlichen Fahrradfallen ein. Ebenfalls gefordert sind eine fahrradfreundliche Straßenplanung und Ampelschaltung sowie eine Erweiterung der Abstellmöglichkeiten mit stabilen Radständern und zusätzlichen Fahrradboxen für diebstahl- und witterungssichere Unterbringung an Bahnhöfen.
Dies nur einige Punkte aus dem ödp Kommunalwahlprogramm für Nürnberg, die selbstverständlich auch für die Landtagswahl Bestand haben.

Mit freundlichen Grüssen
Manuela Forster