Frage an Maja Lasić von Jan D. bezüglich Finanzen

Lieber HerrD., 

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Sie sprechen einen wichtigen Punkt an - die unzureichende Ausstattung der Berliner Bezirke, die sich vor allem imfehlenden Personal bemerkbar macht. Die Unterbesetzung ist die Folge einer beispiellosen und erfolgreichen Konsolidierung des vergangenen Jahrzehnts. In Berlin gab es u.a. durch die Wiedervereinigung  vieles doppelt, manches war auch überbesetzt. Die Zahl der Beschäftigten im Land und in den Bezirken musste reduziert werden und sank im Zuge der Konsolidierung von 208.000 Stellen auf 104.000 im Jahr 2013. Die personelle Einsparung war an vielen Stellen notwendig und wir dürfen nicht vergessen: ohne die Haushaltskonsolidierung und der damit einhergehenden Personalkürzung der vergangenen Jahre hätte Berlin heute keine finanziellen Handlungsspielräume.Und dennoch ging an vielen Stellen die Kürzung an die Substanz.  Es ist entscheidend jetzt umzusteuern und das Personal überall dort, wo Berlin wächst angemessen auszustatten. Damit ist auch ausdrücklich die Verwaltung in den Bezirken gemeint. Ich will mich im Abgeordnetenhaus dafür stark machen, dass die neu geschaffenen haushälterischen Spielräume verstärkt für eine angemessene personelle Ausstattung in den bezirklichen Ämtern genutzt werden. Bezüglich der Zuständigkeiten halte ich die aktuelle Aufteilung zwischen Land und Bezirken grundsätzlich für erhaltungswürdig. An einigen Stellen, wie zum Beispiel bei der Schulsanierung ist die Bündelung  in einer Landesgesellschaft, die sich gezielt um den Abbau des Sanierungsstaus kümmern, sinnvoll. Die reguläre bauliche Unterhaltung der Schulen sollte hingegen auch weiterhin in bezirklicher Hand bleiben. Bezüglich der Mittel für die Projekte vor Ort können Bezirke an vielen Stellen frei entscheiden - und das ist auch gut so. Der Bezirk Mitte ist aufgrund der Haushaltskonsolidierung der vergangenen Jahre kein Schuldenbezirk mehr. Dadurch werden Spielräume eröffnet, die für eigene Investitionen und Projekteeingesetzt werden können, bereits ab dem Haushalt 2016/17. Bezirk Mitte wird damit verstärkt eigene Projekte umsetzen können. Der Schwerpunkt sollte dabei aus meiner Sicht im Bereich Jugend und Soziale Stadt liegen sowie in der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements vor Ort. Hierfür will ich mich als Wahlkreisabgeordnete in Zukunft einsetzen. 

Mit freundlichen Grüßen

Maja Lasic