Wie wollen Sie bzw. Ihre Partei die soziale Lage im Wedding verbessern und welche Verbesserungsmaßnahmen schlagen Sie für den Kriminalitätshotspot Bhf. Gesundbrunnen vor?
Sehr geehrte Frau. S.,
auch hier möchte ich mich als erstes für die erhebliche Verzögerung in der Beantwortung Ihrer Anfrage entschuldigen. Das Thema ist jedoch nach wie vor aktuell, so dass ich überzeugt bin, dass es sich lohnt trotz erheblicher Verzögerung in Austausch zu treten.
Ihre Anfrage besteht aus zwei Teilen. Im Teil Eins wird auf die soziale Lage der Menschen im Gesundbrunnen eingegangen. Hier besteht in der aktuell haushälterisch extrem herausfordernden Lage unsere Aufgabe vor allem dahin, die zahlreichen Angebote in sozial benachteiligten Kiezen zu schützen. Wir werden in den nächsten Jahren starken Sparzwängen unterliegen. Darauf zu achten, dass die Kürzung nicht bei der Schuldnerberatung, dem Familienzentrum oder der aufsuchenden Jugendarbeit stattfindet gehört zu den Kernaufgaben der SPD in dieser Regierung. Mit uns darf es keinen sozialen Kahrschlag geben.
Im Teil Zwei gehen Sie auf die Spezifika des Hotspots Gesundbrunnen ein. Hier kann ich aufgrund der Verzögerung in der Beantwortung auf Erfolge dieser Legislatur verweisen. Durch den Sicherheitsgipfel im Herbst 2023 sind erhebliche Mittel (über 30 Mio) zur Erhöhung der Sicherheit auf stark frequentierten Plätzen zur Verfügung gestellt. Als Abgeordnete aus dem Wedding habe ich maßgeblich dazu beigetragen, dass neben besonderer Beachtung für den Görlitzer Park auch Mitte stark von den Geldern profitiert. In der öffentlichen Wahrnehmung wird vor allem über de Zaun rund um den Görlizer Park debattiert. Viel spannender jedoch ist das Zusammenwirken zwischen präventiven und repressiven Massnahmen, die gemeinsam zur Entlastung unserer zentralen Plätze beitragen sollen. Mit anderen Worten soll eine erhöhte Präsenz der Polizei und die stärkung der aufsuchenden Sozialarbeit gemeinsam dazu beitragen, dass die Belastung unserer öffentlichen Plätze reduziert wird. Auf dem Leopoldplatz ist die Reduktion der Belastung durch das benannte Konzept bereits spürbar. Falls Sie es am Gesundbrunnen noch nicht ausreichend spüren, kann ich gerne die konkreten Zaheln bei der Innenverwaltung erfahren und sie ihnen zukommen lassen.
Beste Grüße
Maja Lasic