Sehr geehrte Frau Lasić, duch die geplante Änderung des THF-Gesetzes müssen intensiv genutze Sportflächen weichen. Gibt es für die Unterkünfte für geflüchtete Menschen nicht bessere Standorte?

Sehr geehrte Frau S., 

vielen Dank für Ihre Nachricht, die mcih auch per Mail erreicht hat und entschuldigen Sie, dass Sie bisher diesbezüglich keine Antwort erreicht hat. Dies möchte ich hiermit nachholen.

Die in diesem Jahr vollzogene Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes, wurde durchgeführt um temporär weitere Unterbringung schutzsuchender Menschen zu ermöglichen. Bereits 2016 wurde aus diesem Grund das Gesetz geändert und ausgewählte Flächen für diesen Zweck ausgewiesen. Diese Regelungen wurden seinerzeit befristet und sind zwischenzeitlich ausgelaufen. Mit der nun beschlossenen Änderung sollen die seit dieser Zeit errichteten mobilen Unterkünfte sowie Einrichtungen für Bildung, Begegnung und Betreuung rechtlich abgesichert werden. Auch wird auf wenigen ausgewählten Flächen die Errichtung von weiteren dieser Bauwerke ermöglicht werden. Gegenstand der Änderung ist ausdrücklich nur die befristete Errichtung von baulichen Anlagen auf dem Tempelhofer Feld. Ohnehin ist nach dem Baugesetzbuch des Bundes die Errichtung mobiler Unterkünfte für geflüchtete Menschen nur bis längstens Ende 2030 zulässig. 

Sie stellen jedoch die berechtigte Frage, ob es denn keine Alternativen gäbe zu den viel genutzten Sportflächen. Die Antwort ist schlicht "nein". Neben der Änderung des TFG wird in der Taskforce Geflüchtete aktuell jede frei verfügbare Fläche auf mögliche Zwischennutzung als Standort für Unterbringung Geflüchteter geprüft. Ziel ist es Schritt für Schritt in eine dezentrale Unterbringung zu kommen. Für die Zwischenzeit werden wir aber die Unterbringungsmöglichkeiten sowohl in Tegel als auch am Tempelhofer Feld benötigen.

Mit freundlichen Grüßen 

Maja Lasić