Wo liegt für Sie der Vorteil die Verteidigungskosten angesichts der aktuellen Bedrohungslage nicht auf mind. 3% des BIP zu erhöhen?

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Verteidigungspolitik. Die SPD nimmt Ihre Sorgen sehr ernst und hat sich intensiv mit der Frage der Verteidigungsausgaben auseinandergesetzt. Wir stehen für eine verantwortungsvolle und vorausschauende Sicherheitspolitik und haben die Verteidigungsausgaben bereits deutlich auf über 2 % des BIP gesteigert – ein wichtiger Schritt zur Stärkung unserer nationalen und europäischen Sicherheit.

Unsere Strategie basiert auf vier zentralen Säulen: die Stärkung der NATO als Verteidigungsbündnis, Investitionen in moderne Verteidigungsfähigkeiten, der Aufbau einer durchhaltefähigen Bundeswehr und eine verstärkte diplomatische Konfliktprävention. Dabei verfolgen wir einen ausgewogenen Ansatz, denn militärische Stärke und Diplomatie sind für uns zwei Seiten derselben Medaille. Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben muss daher gezielt und effizient erfolgen – nicht als Blankoscheck, sondern mit strategischer Ausrichtung.

Bereits heute setzen wir wichtige Maßnahmen um, darunter die Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr, die Stationierung einer Brigade in Litauen zur Stärkung der NATO-Ostflanke sowie die Entwicklung europäischer Verteidigungsinitiativen wie Sky Shield.

Unser Ziel ist es, Europa nachhaltig verteidigungsfähig zu machen, ohne dabei ein Wettrüsten zu befördern. Wir setzen auf eine Balance zwischen Sicherheit und Diplomatie – für Frieden durch Stärke und Vernunft, nicht durch blinde Aufrüstung.

Mit freundlichen Grüßen

Mahmut Özdemir