Frage von Martin M. • 14.05.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 06.06.2023
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bedienen sich aller rechtstaatlicher Mittel, um extremistische Gruppierungen in Deutschland zu verfolgen.
Frage von Endri S. • 12.05.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 15.05.2023
Der Plan ist weiterhin zeitnah einen Entwurf ins Kabinett zu bringen.
Frage von Peter K. • 09.05.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 10.05.2023
Eine differenzierte Kontextualisierung der Ehrenmale ist unerlässlich und ein Abriss der falsche Weg und nicht die Lösung aller Probleme
Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 24.04.2023
Ein Abriss der Denkmäler würde einem Auslöschen eines Teiles der Geschichte gleichkommen und ist demnach nicht zielführend.
Frage von Martin M. • 18.04.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 19.04.2023
wir verurteilen Antisemitismus aus allen Spektren auf das Schärfste. Sehr oft handelt es sich bei den Teilnehmenden der palästinensischen Demonstrationen um junge Männer, die in Deutschland geboren sind und den deutschen Pass haben
Frage von Artsrun N. • 15.04.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 18.04.2023
Die Reform des Staatsbürgerrechts (STaG) befindet sich weiterhin in Ressortabstimmung zwischen BMJ und BMI.