Abstimmverhalten bei Suizidprävention
Sehr geehrter Herr Özdemir,
warum haben Sie als einziger Abgeordneter des deutschen Bundestages gegen eine Verstärkung der Suizidprävention gestimmt?
LG
Sehr geehrter Herr B.,
hierbei handelt es sich leider um einen sogenannten Fehlwurf. In der ersten ordentlichen Abstimmungsrunde habe ich gegen beide Gesetzesentwürfe mit rot (=nein) gestimmt, aber mit blau (=dafür) für die Suizidprävention.
Durch die Wiederholung kam es dann zu einem Missverständnis, der ein falsches, nicht von mir beabsichtigtes Abstimmungsverhalten zur Folge hatte.
Mit freundlichen Grüßen
Mahmut Özdemir
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Mithilfe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) ist die rechtliche Grundlage zumindest geschaffen worden, um gegen solche Übergriffe vorzugehen.
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Das Gedenken an die Opfer islamistischer Anschläge ist ebenso Teil der deutschen Erinnerungskultur, wie das Gedenken der Opfer von rechtsextremistischen.