Frage an Mahmut Özdemir von Mario S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,
ich schreibe gerade meine Bachelorarbeit zu den Jamaika-Sondierungen 2017. Um möglichst viele Eindrücke, Hintergründe und Ideen zu sammeln, habe ich mich entschlossen, Sie als gewählte/r Abgeordnete/r anzuschreiben. Dabei interessiert mich vor allem Ihre Meinung zu den gescheiterten Verhandlungen. Was könnte der Grund für das Scheitern sein? Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest? Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?
Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen? Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?
Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte.
Über Ihr Mitwirken würde ich mich sehr freuen. Falls Sie weitere Informationen (Links, Berichte etc.), wäre ich Ihnen sehr dankbar. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
M. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Beteiligung an einer Regierung kommt für mich nur dann infrage, wenn absehbar ist, dass wichtige sozialdemokratische Forderungen ihre Umsetzung finden werden. Grundlage der jetzigen Regierungsbeteiligung der SPD war zudem ein Mitgliederentscheid, bei dem alle SPD-Mitglieder die Möglichkeit hatten, für oder gegen die "GroKo" zu stimmen.
Persönlich hatte ich mich angesichts der Gespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Grüne mit der Oppositionsrolle angefreundet. Die Verantwortungslosigkeit, die mediale Inszenierung und letztlich das Scheitern aufgrund der FDP haben uns erst die Regierungsbeteiligung angedient. Unsere Mitglieder haben sodann die Übernahme von Regierungsverantwortung gebilligt und gefordert angesichts dieser Umstände.
Für Ihre Bachelorarbeit wünsche ich Ihnen viel Erfolg und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Mahmut Özdemir, MdB