Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 27.06.2024

Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.

Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 17.01.2024

Es geht aber in dieser Frage nicht um persönliche Eindrücke sondern um handfeste Beweise, die es benötigt. Diese werden vor allem vom Verfassungsschutz gesammelt. Dessen Einstufung der AfD-Landesverbände in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ deuten ebenfalls in eine klare Richtung.

Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 13.11.2023

Damit ist festgelegt: Deutschland muss als bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich starkes Land in der Mitte Europas das Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein.

Frage von Tim H. • 26.09.2023
Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 27.09.2023

Ich halte es für richtig, dass man in dieser Situation zunächst einmal sorgsam in die laufenden Haushaltsverhandlungen geht und danach bewertet, ob eine Fortsetzung der Mehrwertsteuersenkung ökonomisch vertretbar ist.

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