Timo Wilke
Die Situation des Bürgerkrieges in Syrien und die der aktuellen humanitären und politischen Krise in Afghanistan sind in einigen Punkten ähnlich, in vielen aber auch sehr verschieden.
Wir möchten uns dafür einsetzen, dass Strom für Verbraucher*innen günstiger wird. Die EEG-Umlage wird mit der Einführung der nationalen Kohlendioxid-Bepreisung aus diesem Jahr sinken.
Abschiebungen sind rechtlich sehr eindeutig definiert: Ausgewiesen werden können anerkannte Flüchtlinge nur dann, wenn sie eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung" darstellen.
(...) Die Einführung einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ist eine der schnellsten und kostengünstigen Maßnahmen, um Treibhausgasemissionen zu verringern und die Verkehrssicherheit enorm zu erhöhen. (...)
(...) Die Abschaffung der Wartesemesterregelung geht ja mit einer sogenannten Eignungsquote einher (...)
(...) Um es deutlich zu sagen: Die Fischer*innen können nur dann besser dastehen, wenn es mehr Fisch gibt - hierzu ist die Empfehlung vieler Wissenschaftler*innen, dass tatsächlich ernsthaft geschützte Schutzgebiete zu schaffen sind, in denen sich die Bestände erholen können. (...)
