Wie stehen Sie zum Fall Julian Assange?
Sehr geehrte Frau Amtsberg, halten Sie die Tatsache, dass Julian Assange (Australier) ohne Anklage in GB in einem Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert ist und Nils Melzer die Haftbedingungen als Folter bezeichnet für vereinbar mit Menschenrechten?
Halten Sie eine mögliche Verurteilung in den USA für bis zu 175 (einhundertfünfundsiebzig) Jahren für mit den Menschenrechten vereinbar? Oder gar für rechtsstaatlich einwandfrei?
Prominente Mitglieder Ihrer Partei hatten die sofortige Freilassung des Herrn Assange gefordert. In Regierungsverantwortung jedoch blieb nichts als Stille und der Wille zur "Beobachtung".
Gerade investigativen Journalismus wusste die Bundesregierung unlängst noch sehr zu schätzen.
Wird dieser im Fall einer Auslieferung/Verurteilung von Assange nicht zum Risiko und wird es nicht allmählich Zeit, dass die Bundesregierung Farbe bekennt?
Wie ist die Haltung des Außenministeriums hierzu?
Mit freundlichen Grüßen
Ursula N.
Sehr geehrte Frau N.
vielen Dank für Ihr Anfrage.
Ihre Zuschrift berührt auch aus unserer Sicht wichtige Fragen. Wir sind uns der großen Anteilnahme am persönlichen Schicksal von Julian Assange sehr bewusst. Der Schutz von Meinungs- und Pressefreiheit ist – ebenso wie die Unabhängigkeit der Justiz - Grundvoraussetzung für das Funktionieren von Rechtsstaat und Demokratie. Diese gilt es zu schützen.
Aufgrund des Territorialprinzips kann ein Asylantrag grundsätzlich nur im Inland gestellt werden. Die Entscheidung liegt dann bei den zuständigen Innenbehörden nach Prüfung der jeweiligen Umstände des Einzelfalls.
Die Justizbehörden im Vereinigten Königreich haben in ihrer Zuständigkeit das Auslieferungsersuchen gegen Herrn Assange geprüft, dabei haben wir keinen Zweifel daran, dass die britische Justiz rechtsstaatliche Prinzipien anwendet und die Menschenrechte achtet.
Das Auswärtige Amt stand zu dem Fall mit Vertreterinnen und Vertretern der britischen Regierung auf verschiedenen Ebenen im Austausch. Bundesministerin Baerbock hat den Fall auch mit ihrem ehemaligen britischen Amtskollegen Cleverly angesprochen.
Nach langer Zeit in Haft ist Julian Assange nun endlich frei. Sein Fall hat viele Menschen und auch uns sehr bewegt. Es tut gut, dass er jetzt zu seiner Familie und seinen Freunden nach Australien zurückkehren kann.
Mit freundlichen Grüßen
Team Amtsberg
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