Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Luise Amtsberg
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Bernd H. •

Nach dem IDF-Angriff auf Rafah besteht in Gaza erneut ein erhöhter Bedarf an medizinischer Versorgung. Könnten sie sich deshalb für den Einsatz eines BW-Einsatztruppenversorgers in Gaza einsetzen ?

Sehr geehrte Frau Amtsberg,

seitdem die Stadt Rafah, mitsamt hundertausender Binnenflüchtlinge, ab der letzten Woche von der IDF massiv angegriffen wird, besteht in Gaza erneut ein erhöhter Bedarf an medizinischer Versorgung.
Die BW könnte diesen erhöhten Bedarf an medizinischer Versorgung in Gaza kurzfristig lindern, indem diese ein Hospitalschiff nach Gaza entsendet. Auch wenn die Hospitalplätze der in Frage kommenden Einsatztruppenversorger klein sind, könnte die BW zumindest schwangeren Frauen eine humane, westlichen Standards entsprechende Geburtshilfe zukommen lassen.
Da die militärisch-medizinische Besatzung der BW-Einsatztruppenversorger vermutlich nur widerwillig bereit ist, arabischen Frauen zu helfen, könnten ÄrztInnen der Organisation "Ärzte ohne Grenzen" die Geburtshilfe übernehmen.
Könnten sie sich vor diesem Hintergrund für den Einsatz eines Einsatztruppenversorgers der BW in Gaza einsetzen ?

Hochachtungsvoll

Bernd H.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.,

Vielen Dank für Ihre Anfrage. 

In der Tat ist die humanitäre Lage in Gaza ist weiterhin katastrophal. Seit Monaten erreichen zu wenig Hilfsgüter Gaza, besonders im Norden des Küstenstreifens bleibt die Lage kritisch. Um die Not zu lindern, hat Deutschland seine humanitäre Hilfe mehrmals deutlich aufgestockt. Insgesamt steigt die deutsche Hilfe für die Palästinensischen Gebiete auf etwa 313 Millionen Euro, davon 240 Millionen Euro neue Mittel seit Oktober 2023.

Dank deutscher Unterstützung können Organisationen wie die WHO, das Deutsche Rote Kreuz und Oxfam die Gesundheitsversorgung in Gaza verbessern, z.B. durch mobile Kliniken und Wasseraufbereitungsanlagen. Auch das UNHCR erhält weitere Mittel zur Versorgung von Verletzten in Ägypten.

Außerdem beteiligte sich Deutschland von Mitte März bis Ende Mai auch an Luftabwürfen von Hilfsgütern. Insgesamt wurden über 315 Tonnen abgesetzt. Nichtsdestotrotz setzt sich Deutschland weiter für die Öffnung weiterer Grenzübergänge ein, damit mehr Hilfslieferungen auf dem Landweg nach Gaza gelangen können.

Das Auswärtige Amt arbeitet mit den Vereinten Nationen und internationalen Hilfsorganisationen wie dem Welternährungsprogramm, UNICEF, Care International und dem Deutschen Roten Kreuz zusammen. Diese Organisationen bringen Grundnahrungsmittel, medizinische Versorgung und Hygieneprodukte nach Gaza. Zum Beispiel werden Hirse, Reis, Kichererbsen, Öl sowie medizinische Produkte verteilt.

Deutschland kooperiert auch mit Partnern in der Region und liefert Hilfsgüter nach Ägypten und Jordanien, die von dort weiter nach Gaza transportiert werden. So wurden lebenswichtige Medikamente nach Jordanien geliefert, die in jordanischen Feldlazaretten in Gaza zum Einsatz kommen.

Für den Einsatz eines wie von Ihnen vorgeschlagenen Einsatztruppenversorgers der Bundeswehr gibt es derzeit kein durch den Bundestag beschlossenes Mandat. 

Wir hoffen, Ihr Anliegen damit beantwortet zu haben und bedanken uns nochmals für die Kontaktaufnahme. 

Team Amtsberg 

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