Wann kann mit der Umsetzung des beschlossenen Aufnahmeprogramms 2021 für Afghanistan gerechnet werden?

Lieber Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage.

als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe setze ich mich bereits seit meinem Amtsantritt Anfang des Jahres dafür ein, dass das im Koalitionsvertrag festgelegte Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan so schnell und so umfassend wie möglich auf den Weg gebracht wird. Die sich weiterhin drastisch verschlechternde Menschenrechtslage unter dem Taliban-Regime in Afghanistan, die ich mit großer Sorge beobachte, zeigt nur umso deutlicher, wie wichtig ein solches Aufnahmeprogramm ist, um insbesondere vulnerable Gruppen zu schützen.

Ich stehe zum Bundesaufnahmeprogramm dauerhaft in engen, vertraulichen Verhandlungen mit den beteiligten Ministerien. Es tut mir leid, dass ich Ihnen daher zum jetzigen Zeitpunkt keine konkreten zeitlichen oder inhaltlichen Informationen mitteilen kann. Ich kann Ihnen nur zusichern, dass ich das Thema weiterhin im engen Austausch mit der Zivilgesellschaft und im Sinne der afghanischen Bevölkerung begleite.

Mit freundlichen Grüßen

Luise Amtsberg