Frage von Insa J. • 12.09.2020
Antwort von Lothar Binding SPD • 15.09.2020
(...) Deutschland solle eine hohe vierstellige Anzahl der Geflüchteten aufnehmen (...)
(...) Deutschland solle eine hohe vierstellige Anzahl der Geflüchteten aufnehmen (...)
(...) Da das EU-Mercosur-Assoziierungsabkommen aktuell noch auf seine Rechtsförmlichkeit von der EU-Kommission geprüft wird und der ausgehandelte Text erst danach den EU-Mitgliedstaate (...)
(...) Verluste von Privatanlegern (...)
(...) Sollte nach den geplanten Sondersitzungen ein Untersuchungsausschuss gefordert werden, wird die SPD einem Untersuchungsausschuss nicht im Wege stehen. (...)
(...) Beim Psychischkrankengesetz (PsychKG) handelt es sich um ein Landesgesetz. (...)
Meine Gesprächstermine werden bilateral vereinbart und nicht öffentlich über Abgeordnetenwatch.de.