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Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2013

(...) bei Architekten und Ingenieuren hat in den letzten Jahren ein massiver Preisverfall stattgefunden, deshalb unterstützen Bündnis 90/Die Grünen die Forderung nach einer qualitätssichernden Honorierung der wachsenden Aufgaben von Architekten und Ingenieuren. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2013

(...) Um in Berlin soziale Vielfalt in den Stadtquartieren zu erhalten und zu schaffen, ist es für uns deshalb eine zentrale Aufgabe, sowohl die Wohnkostensteigerungen zu begrenzen, bestehenden Wohnraum zu schützen als auch neuen Wohnraum zu schaffen. Berlin braucht bezahlbare neue Wohnungen - und davon jede Menge. (...)

Frage von Jürgen M. • 16.09.2013
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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2013

(...) das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ist eine entscheidende und hochstrittige Weichenstellung für die Außenhandelspolitik der EU. Die Europäische Kommission und viele Mitgliedsländer versuchen, die Öffentlichkeit mit überzogenen Versprechungen ruhig zu stellen, während andererseits die notwendige Transparenz verweigert wird. (...)

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• 19.12.2013

(...) Festzuhalten ist zunächst: Für PKV-Vollversicherungsverträge, die zum Zeitpunkt der Einführung der Bürgerversicherung bestehen, gilt der verfassungsrechtliche Bestandsschutz. Dieser erstreckt sich auch auf die Altersrückstellungen, die für diese Verträge angelegt wurden. (...)

Frage von Detlef K. • 13.09.2013
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• 16.09.2013

(...) auch ich als Nutzerin der Bahn würde es mir sehr wünschen, dass am Bahnhof Zoo wieder die Fernbahnhöfe halten. Auch wenn es derzeit nicht besonders gut aussieht - die Bahn hat ja gerade im Juli eine entsprechende Initiative des Senats abgelehnt - werde ich mich genau wie die Grünen im Bezirk weiterhin dafür einsetzen, dass die Fernbahnen auch wieder am Bahnhof Zoo halten, damit die Fernbahnanbindung für Hunderttausende Bürgerinnen und Bürger schneller wird und um die Wirtschaft der City West weiter zu beleben. (...)

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