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Lisa Badum
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Frage von Boris B. •

Wie stehen Sie dazu, dass deutsche Exporte über Zentralasien und die Türkei nach Russland gelangen? Welche Maßnahmen planen Sie und Ihre Partei, um die Sanktionen konsequent durchzusetzen?

Sehr geehrte Frau Badum,nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Jahr 2022 sind die monatlichen deutschen Exporte nach Kirgisistan von ca. 5 Mio. EUR auf ca. 55 Mio. EUR (Oktober 2024) gestiegen. Die monatlichen deutschen Exporte nach Georgien haben sich von ca. 30 Mio. EUR auf ca. 90 Mio. EUR (September 2024) verdreifacht. Die monatlichen deutschen Exporte von Autos und Autoteilen nach Zentralasien und in die Türkei sind von ca. 400 Mio. EUR auf ca. 800 Mio. EUR gestiegen.Es ist offensichtlich, dass diese Waren nicht in den genannten Ländern verbleiben, sondern nach Russland weitergeleitet werden. Dies geschieht trotz mehr als zwei Jahren Krieg. Diese Entwicklung zeigt, dass die Sanktionen gegen Russland in Deutschland nicht durchgesetzt werden.Wie stehen Sie zu diesem Thema? Plant Ihre Partei – und Sie persönlich – dieses Problem anzugehen, und wenn ja, wie?Mit freundlichen Grüßen

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